Schlappe für Samsung im Rechtsstreit gegen Apple
Verkaufsverbot für Galaxy Tab bleibt aufrecht
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Deutschland-Büro: Niederlage für Samsung im Tablet-Streit (Foto: Samsung) |
Düsseldorf (pte022/09.09.2011/13:45) In der Widerspruchsverhandlung im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat das Landgericht Düsseldorf http://www.lg-duesseldorf.nrw.de eine Entscheidung zugunsten von Apple gefällt und das Verkaufsverbot für das Produkt Galaxy Tab 10.1 bestätigt. "Im Verfahren ging es nur um das Geschmacksmuster - also Design und Äußeres - und nicht um Patente oder Technik", betont Landgericht-Sprecher Peter Schütz gegenüber pressetext. Apple wirft Samsung vor, mit den Tablets und Smartphones der Galaxy-Reihe das iPad und iPhone zu kopieren.
Samsung beruft
Danach ist laut Gerichtsurteil das zugunsten von Apple hinterlegte Gemeinschaftsgeschmacksmuster als wirksam anzusehen und wird durch das Produkt von Samsung verletzt. "Das Unternehmen ist in Deutschland mit einer eigenen GmbH vertreten und tritt im eigenen Namen auf, daher gilt das Verbot für Samsung Deutschland europaweit, für den Mutterkonzern in Südkorea dagegen nur in Deutschland", sagt Schütz. Eine zeitliche Beschränkung des Verkaufsverbotes gibt es nicht.
Samsung zeigt sich in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber pressetext vom Urteil enttäuscht: "Die Entscheidung schränkt Konsumentenwahlmöglichkeiten stark ein, zudem hemmt sie die Entwicklung von neuen Designs in der Branche." Die Südkoreaner werden gegen das Urteil Berufung einlegen.
Weltweiter Konflikt
Der Rechtsstreit besteht bereits seit einem Monat, damals hat der Apple-Konzern ein Verbot erwirkt. So wurde auf der weltweit größten Elektronik-Messe IFA in Berlin der neue Samsung-Tablet "Galaxy Tab 7.7" mit dem Vermerk "Nicht zum Verkauf in Deutschland" ausgestellt (pressetext berichtete http://pressetext.com/news/20110906022 ). Beide Unternehmen tragen weltweit einen Konflikt aus, in verschiedenen Ländern liegen Medienberichten zufolge 19 Klagen vor.
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