Signature AG: Komplettierung des Aufsichtsrats durch das Amtsgericht

München (pta026/10.05.2021/14:39 UTC+2) Das Amtsgericht München hat mit Beschluss vom 5. Mai 2021, der der Gesellschaft heute zuging, Herrn Thomas Nitzbon, Hamburg, zum Aufsichtsratsmitglied bestellt. Damit ist der Aufsichtsrat der Gesellschaft wieder komplett und handlungsfähig. Die Gesellschaft ist somit kurzfristig in der Lage, zur ordentlichen Hauptversammlung einzuladen, die über das Geschäftsjahr 2019 beschließt.

Nachfolgend die Begründung des Amtsgerichts im wortlaut:

Es wurde glaubhaft gemacht, dass der Aufsichtsrat nicht beschlussfähig ist, § 104 Abs. 1 AktG.

Die Bestellung des weiteren Aufsichtsratsmitglieds Mathias Schnürle gemäß Hauptantrag war dagegen nicht veranlasst, da der Aufsichtsrat derzeit bereits aus zwei Personen besteht.

So ist zum einen Frau Manuela Tränkel noch im Amt, da sie durch Beschluss der Hauptversammlung vom 16.06.2017 als Aufsichtsrätin bestellt wurde und kein Nichtigkeitsgrund gemäß § 250 AktG ersichtlich ist. Der Wille der betreffenden Hauptversammlung war offensichtlich darauf gerichtet, überhaupt einen Aufsichtsrat zu bestellen, wohingegen eine zeitliche Beschränkung ihres Amtes auf jene ihres Vorgängers Freiherr Andreas von Zobel (Bestellung "anstelle") ersichtlich ins Leere ging, da dessen Amtszeit gemäß § 30 Abs. 3 AktG bereits mit Beendigung der Hauptversammlung vom 24.05.2017 abgelaufen war.

Zum anderen wirkt die gerichtliche Bestellung des Herrn Stefan Schötz durch Beschluss vom 01.03.2019 derzeit noch fort, da der Mangel aufgrund der anerkannten Nichtigkeit aller Aufsichtsratsbestellungen in der Hauptversammlung vom 04.08.2020 noch nicht behoben wurde, § 104 Abs. 6 AktG, so dass dem Hilfsantrag stattzugeben war.

Die persönliche und fachliche Eignung des Bestellten Thomas Nitzbon wurde sowohl vom Antragsteller dargelegt als auch von der Beteiligten Manuela Tränkel in ihrer schriftlichen Anhörung vom 23.04.2021 nicht in Abrede gestellt und dessen Bestellung befürwortet, so dass auch kein Anlass für eine Bestellung des ebenfalls von der Beteiligten Manuela Tränkel nachträglich vorgeschlagenen Stefan Roos bestand.

Alexander Coenen, Vorstand der Signature AG: "Ich bin zufrieden, dass das Amtsgericht meinem Antrag auf Bestellung von Herrn Thomas Nitzbon gefolgt ist. Damit ist der Aufsichtsrat der Signature AG nun komplettiert und wir können nicht nur zur ordentlichen Hauptversammlung einladen, die über das Geschäftsjahr 2019 beschließt, wir können uns nun auch wieder zu 100 Prozent auf das Tagesgeschäft konzentrieren, das mit der Organisation von Roadshows und Börsengängen von einigen Referenzunternehmen so fordernd wie erfolgsversprechend ist. Letztlich sollte uns der Kapitalmarkt hiermit nun auch wieder das Vertrauen zusprechend können, dass wir uns durch die exzellente Arbeit der vergangenen Wochen und Monate verdient haben."

(Ende)

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