Karwendelbahn AG: Pressemitteilung zum Thema Klage des Markts Mittenwald gegen die Karwendelbahn

Mittenwald (pta026/03.05.2017/15:57 UTC+2) Am 05.04.2017 fand am Amtsgericht in Garmisch-Partenkirchen die Gerichtsverhandlung des Markts Mittenwald in der Angelegenheit "Möglicher Überbau der Terrasse auf einem Grundstück des Markts Mittenwald" gegen die Karwendelbahn AG statt.

In der Verhandlung teilte der Bürgermeister Hornsteiner mit, dass der Überbau von dem Markt Mittenwald genehmigt worden wäre, hätte man "wie unter guten Nachbarn üblich vorher nachgefragt."

Diesen Prozess führt der Bürgermeister nur, weil man "nicht vorher angefragt hat."

Unsummen an Steuergeldern werden hier durch den arroganten Bürgermeister Hornsteiner verschwendet, weil man "nicht vorher gefragt" hat.

In der Verhandlung stellte sich weiter heraus, dass laut den Bestandsplänen die bisher bestehende Terrasse, die vor ca. 30 Jahren gebaut wurde, einen Überbau auf Gemeindegrund darstellt, also über die Grenze gebaut wurde, und dass dieser Überbau seitens des Markts Mittenwald seit mehr als 30 Jahren geduldet wird!

Die bisher bestehende Terrasse wird als Überbau seit 30 Jahren geduldet, die neue Terrasse soll nicht geduldet werden.

Diese Logik muss man verstehen.

Weiter teilte der Ortsbaumeister Bues in der Verhandlung mit, dass der Markt Mittenwald bereits vor Jahren eine Baulast übernommen hat bzgl. der benötigten Abstandsflächen.

Auf Nachfrage teilte Herr Bues in der Verhandlung mit, dass in diesen Abstandsflächen vom Markt Mittenwald kein Bauwerk errichtet werden darf.

Das Grundstück ist für den Markt Mittenwald somit wertlos. Warum wird der Überbau, sollte einer vorliegen, nicht geduldet?

Auf Nachfrage des Richters teilte Herr Bues mit, dass es sich bei dem Grundstück, welches möglicherweise überbaut wurde, teilweise um ein Biotop und um Grünfläche handeln würde.

Feststeht, dass der Markt Mittenwald den Prozess nur führt, weil Herr Bürgermeister Hornsteiner sich übergangen und nicht gebauchpinselt fühlt.

Die Karwendelbahn AG wurde in diesem Verfahren vor dem Amtsgericht von Herrn Kenntner, Vorstand der Karwendelbahn AG und Herrn Wolfgang Reich jun., Aufsichtsratsvorsitzender der Karwendelbahn AG, vertreten.

Der Rechtsanwalt, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Herr Wolfgang Erhard Reich, war leider erkrankt, sodass die Verantwortlichen der Karwendelbahn AG ohne Anwalt bei Gericht erschienen.

Der Aufsichtsratsvorsitzende bat den Vorsitzenden Richter um Vertagung der Gerichtsverhandlung, da die Karwendelbahn AG auch von einem Anwalt vertreten sein wollte.

Auf diese Aussage hin teilte Herr Dr. Suchomel, Anwalt des Markts Mittenwald, folgendes mit: "Bei einem solchen einfachen Verfahren braucht man keinen Anwalt."

In diesem Zusammenhang finden wir es hochinteressant, dass der Markt Mittenwald sich sogar von 2 Anwälten in diesem Verfahren hat vertreten lassen, zu dem man laut Aussagen des eigenen Anwalts keinen Anwalt benötigt!

Zum Ende der Verhandlung stellte die Karwendelbahn den Antrag Schritsatzfrist gewährt zu bekommen, um auf die Vernehmung von Herrn Bues schriftsätzlich vortragen zu können.

Diesem Antrag schloss sich der Anwalt des Markts Mittenwald, Herr Dr. Suchomel, grinsend an, wohlwissend, mit einem weiteren Schriftsatz sicherlich wieder einige tausend Euro verdienen zu können.

Wir als Karwendelbahn AG bedauern sehr, dass der Markt Mittenwald, somit die Steuerzahler, die "Eingeschnapptheit" des Bürgermeisters mit teuren Anwälten aus München "finanzieren muss", anstatt die Gelder sinnvoller in Mittenwald zu investieren.

Wir gehen davon aus, dass der Prozess am 05.04.2017 den Markt Mittenwald bei 5,5 h Verhandlung inkl. An- und Abfahrt für 2 Anwälte sicherlich im Bereich von deutlich über 3.000 Eur gekostet hat.

Vorbereitungszeit auf den Termin, Besprechungen mit Herrn Bürgermeister Hornsteiner und Schriftsätze sind in dieser Summe nicht enthalten.

Anwälte haben uns ihre Vermutung mitgeteilt, dass der bisherige Prozess den Markt Mittenwald bezüglich dem angeblichen Überbau der Terrasse vermutlich zwischen 15.000 Eur und 20.000 Eur gekostet hat.

Mit diesem Steuergeld hätten sich sicherlich genügend Projekte in Mittenwald finden lassen, die entsprechend unterstützt hätten werden können.

Um den Rechtsstreit einvernehmlich zu beenden, hat die Karwendelbahn AG dem Markt Mittenwald angeboten vorläufig für die kommenden 2 Jahre den Spielplatz unentgeltlich auf dem bisher gekündigten Grundstück zu belassen und auf eine Räumung zu verzichten.

Dieses Angebot hat der Bürgermeister Hornsteiner nicht angenommen.

Der Bürgermeister Hornsteiner hat der Karwendelbahn das Angebot unterbreitet, dass diese 30 Jahre lang den Spielplatz zu den bisherigen Konditionen verpachten soll.

Bezüglich dem rechtswidrigen Bebauungsplan, der die Grundstücke der Karwendelbahn betrifft, werden wir gerichtlich vorgehen und auch dieser Streit wird die Gemeinde Unsummen kosten, nur damit der Bürgermeister die Karwendelbahn schädigen kann.

Die Vertreter der Karwendelbahn haben dem Markt Mittenwald auch den Vorschlag unterbreitet, das Verfahren ruhen zu lassen.

Der Bürgermeister hat diesen Vorschlag abgelehnt.

An sinnvollen und geldsparenden Maßnahmen besteht seitens des Bürgermeisters Hornsteiner offensichtlich kein Interesse.

Es ist ja nicht sein Geld, sondern das Geld des Steuerzahlers, auf dessen Kosten der Bürgermeister seinen privaten Krieg führt.

Auf welche Summe ist zwischenzeitlich die Summe angeschwollen, die die Gemeinderäte dem Bürgermeister für seinen Privatkrieg genehmigt haben?

Hat die Öffentlichkeit kein Recht zu erfahren, wieviel Geld die Prozesse und die Anwälte gekostet haben.

Mit diesem Geld hätte man sicherlich eine absolute Luxussauna im neuen Hallenbad bauen oder die Vereine in Mittenwald großzügig unterstützen können!

Schade für Mittenwald.

(Ende)

Aussender:	Karwendelbahn AG Alpenkorpsstraße 1 82481 Mittenwald Deutschland
Ansprechpartner:	Patrick Kenntner
Tel.:	+49 8823 937676-0
E-Mail:	service@karwendelbahn.de
Website:	www.karwendelbahn.de
ISIN(s):	DE0008257601 (Aktie)
Börse(n):	-