Bundespräsidentschaftsbewerber 2004, Wolfgang Pöltl, unterstützt Klestil

Warum Aufregung um Interview?

Wolfgang Pöltl

Graz/Österreich (pts022/22.05.2003/12:13) Der österreichische Bundespräsidentschaftsbewerber 2004, Wolfgang Pöltl, unterstützt die Aussagen des Bundespräsidenten Thomas Klestil in Bezug auf dessen Interview in einer Schweizer Tageszeitung vollinhaltlich.
Der Bundespräsident hat das Recht die Bundesregierung und auch den Bundeskanzler zu entlassen. Dies kann er völlig eigenständig und ohne Vorschlag tun. Thomas Klestil hat sein Recht dargelegt und damit natürlich in der Regierung und besonders bei Dr.Schüssel für Unmut gesorgt. Klestil hat von einer theoretischen Möglichkeit den Bundeskanzler zu entlassen, gesprochen. Dr.Schüssel fühlt sich jedoch nicht einmal angesprochen! Wer sollte sich denn angesprochen fühlen?

Herr Dr. Schüssel glaubt offenbar völlig über den Dingen zu stehen, wie es eben sein Regierungsstil deutlich zeigt! Zuerst braucht Dr. Schüssel Monate um eine Regierung zu bilden und muss vom Bundespräsidenten sogar zur Eile gemahnt werden und das Resultat war die gleiche Regierungsform wie vor der Wahl! Dann sorgt u.a. Dr. Schüssel mit der Pensionsreform in der Bevölkerung für absolute Verunsicherung und massive Streiks! Und jetzt wird wieder hinter verschlossenen Türen verhandelt, ohne auch nur den Funken einer Einigung vorweisen zu können!

Sollte ich die Bundespräsidentenwahl 2004 für mich entscheiden können, dann wird die rechtliche Möglichkeit den Bundeskanzler entlassen zu können, mit aller Deutlichkeit der Regierung vor Augen geführt! Der Bundespräsident soll nicht als "Kühlerfigur" des Staates gesehen werden, sondern soll er in Zeiten wie diesen, Politiker auch, sollte es nötig sein, zur Ordnung rufen. Und wenn es keine andere Möglichkeit gibt, ist der Bundeskanzler eben zu entlassen und ist dann für geeignete Nachbesetzung zu sorgen. Es darf nicht sein dass sich der Spruch "das Recht geht vom Volk aus und kehrt nicht wieder" bewahrheitet! Ich verweise außerdem auf die aktuellen Meldungen unter www.bundespraesidentenwahl.at

Aussender:	European CallCentre LTD
Ansprechpartner:	Wolfgang Pöltl
Tel.:	0043/664/1401616
E-Mail:	office@bundespraesidentenwahl.at