pts20040130001 in Leben

Pöltl verlangt Fernsehkonfrontation der Bewerber um das Bundespräsidentenamt

Angst vor dem Mann aus dem Volk?


Graz/Österreich (pts001/30.01.2004/02:47) Pöltl verlangt Fernsehkonfrontation der Bewerber um das Bundespräsidentenamt.
Während der SP-Kandidat Fischer und die VP Kandidatin Ferrero-Waldner bereits die Möglichkeit hatten, in sonntäglichen Pressestunden im ORF ihre Person und ihre Vorstellungen zu präsentieren, wird dem Kandidaten Wolfgang Pöltl eine derartige Pressestunde weiterhin verwehrt. Offenbar wirkt im ORF der jahrzehntelange Proporz zwischen rot und schwarz bei den Journalisten so stark weiter, dass einem unabhängigen Kandidaten keine Möglichkeit eines entsprechenden Fernsehauftritts geboten wird.

Diese Vorgangsweise widerspricht dem ORF-Gesetz und dem demokratischen Grundprinzip der Verfassung. Wolfgang Pöltl hat bereits eine Beschwerde eingebracht und behält sich eine Wahlanfechtung vor.

Herr Wolfgang Pöltl fordert aber nicht nur eine Pressestunde, sondern auch eine Konfrontation der Kandidaten, wo über das Amt und wichtige Themen wie Neutralität und Beistandspflicht, Bundeswehr und Wehrpflicht, Ernennung von Richtern und Beamten, protokollarische Pflichten des Bundespräsidenten und Unabhängigkeit des Bundespräsidenten von Parteien usw. diskutiert werden könnte.

Der SP-Kandidat Fischer und die VP-Kandidatin Ferrero-Waldner haben wahrscheinlich Befürchtungen vor einer derartigen Konfrontation, weil dann die parteipolitisch motivierten Hohlheiten ihrer Standpunkte offenkundig werden könnten. Aber die politische Auseinandersetzung kann nur in der Diskussion bestehen. Wolfgang Pöltl verlangt deshalb eine Fernsehkonfrontation der Bewerber um das Bundespräsidentenwahl.

(Ende)
Aussender: www.bundespraesidentenwahl.at
Ansprechpartner: Wolfgang Pöltl
Tel.: 0043/664/1401616
E-Mail: office@bundespraesidentenwahl.at
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