Multimedia Austria verstärkt Forderung nach Breitband-Steuersenkung

Steuersenkung deutlich attraktiver als Absetzbarkeit

Wien (pts037/08.03.2005/12:40) "Einfach, transparent und sozial gerecht" - so soll die Breitbandförderung laut Multimedia Austria-Präsident Thomas Hintze sein. Er unterstützt damit die aktuelle Forderung der "ARGE Breitband" nach einer Steuersenkung und koordinierten Förderungen für schnelle Breitband-Internet-Dienste.

Bis Ende 2004 - also 20 Monate - konnten neue Breitband-Internetanschlüsse von der Steuer abgesetzt werden. Diese Förderung ist zum Jahreswechsel ausgelaufen. "Gerecht war diese Form der Unterstützung ohnehin nie", so Hintze. "Große Zielgruppen wie Studenten und Pensionisten konnten diese Möglichkeit nicht nutzen. Unser Vorschlag der Mehrwertsteuersenkung hingegen wäre leicht zu handhaben und ein wichtiger Anreiz für alle, sich für Breitband-Internet zu entscheiden. Auch die Administrationskosten für den Staat wären erheblich minimiert."

Hintze verweist in diesem Zusammenhang auf die von der MMA in Auftrag gegebenen Berechnungen der "Treuhand Partner Austria" (TPA). Sie ergeben, dass österreichische Internetuser von einer Mehrwertsteuer-Reduktion auf 10 Prozent deutlich mehr profitieren würden. Denn laut TPA belaufen sich die entsprechenden Kosten für den Staat für die gesamte Periode - also vom 30. April 2003 bis 31. Dezember 2004 - auf 30 Mio. Euro. Das entspricht dem finanziellen Nutzen für alle neuen Breitband-Internetuser, wenn diese die Einkommensteuererklärung bzw. die Arbeitnehmerveranlagung korrekt ausgefüllt haben. Die Steuerersparnis pro Steuerzahler betrug bei diesem Modell der Bundesregierung zwischen 95 und 170 Euro.

Hätte man von Beginn an das MMA-Modell - also eine Mehrwertsteuer-Reduktion auf 10 Prozent - umgesetzt, wären das 104 Euro Steuerersparnis pro Steuerzahler, allerdings für bestehende und neue Breitband-Internetkunden - also für eine viel größere Gruppe.

Hinter dem Fördergedanken steht das Ziel, die Breitbandpenetration in Österreich zu steigern und die Nutzung quer über alle Bevölkerungsgruppen und Regionen hinweg zu intensivieren. "Ein Umdenken bei der Breitband-Förderung in Richtung Förderung für alle ist notwendig. Nur so profitieren sowohl Konsumenten als auch die heimische IKT-Branche nachhaltig!" so Hintze abschließend.

Multimedia Austria
Die Multimedia Austria, Interessengemeinschaft österreichischer Multimedianetzbetreiber, ist ein überparteilicher nicht auf Gewinn ausgerichteter Verein. Mit insgesamt 29.000 km Kabelnetzen (6.000 km Glasfaser, 23.000 km Koaxial) decken die Gründungsmitglieder BKF, cablecom, kabelsignal, LIWEST, Salzburg AG, Telesystem Tirol und UPC Telekabel Österreich mit allen Bundesländern ab. Bei einem Stand von 1,250.000 Kunden wurde ein Gesamtumsatz von 322 Mio. Euro erzielt; die gemeinsamen Investments beliefen sich auf bisher 970 Millionen Euro für die Infrastruktur sowie die entsprechenden Facilities. Die Multimedia Austria beschäftigt etwa 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter direkt sowie weitere 800 indirekt über Partnerfirmen.

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