Patentrechtsnovelle 2004

Die Patentrechtsnovelle 2004: Zu finden im InnovationSpirit

Wien (pts005/24.06.2005/09:30) Die Patentanwaltskanzlei Sonn und Partner berichtet im aktuellen InnovationSpirit bzw, im jüngsten NewBusiness über diesen Meilenstein zur Stärkung des Patentwesens

Mit der am 30. Dezember 2004 im Bundesgesetzblatt kundgemachten "Patentrechts- und Gebührennovelle 2004" ist Österreich den internationalen Vorgaben, insbesondere aus Deutschland, Japan und den USA, gefolgt und unterstützt und fördert innovative Unternehmen durch Stärkung des Patentschutzes und effizientere Gestaltung des Durchsetzungsverfahrens für Patente.

Neben der kompletten Umkrempelung des Einspruchsverfahrens (ein Einspruch wird künftig - wie beim europäischen Patentamt - erst nach der Erteilung eines Patentes möglich sein) wurden mit der vorliegenden Gesetzesnovelle auch entscheidende Maßnahmen im Bereich der Durchsetzung von Patenten und im Verfahrensrecht gesetzt, von denen die wichtigsten im neuen InnovationSpirit / NewBusiness dargestellt werden.

Der Innovationspirit erscheint wie gewohnt, in seiner Online bzw. PDF-Ausgabe und zusätzlich auch gedruckt im Unternehmermagazin NewBusiness. Via NewBusiness erreichen Fördereinrichtungen, Unternehmen und Anzeigenkunden im InnovationSpirit, neben dem österreichweiten Verteiler per Abonnenten und Kiosk, in der Kombi auch alle Abonnnenten des Wirtschaftsblattes.

Infos auch unter:
www.inna.at
www.newbusiness.at
www.sonn.at

Aussender:	Innovation Network Austria GmbH
Ansprechpartner:	Franz Filzmoser / Klaus Nemelka
Tel.:	+43 1 9619 171 0
E-Mail:	filzmoser@inna.at