Beamtenwillkür oder politische Ignoranz
Salzburg (pts034/06.12.2006/12:35) Der Breitbandstandort Österreich ist immer mehr in Gefahr. Die Infrastruktur, welche die vergangene Regierung als so genannten IKT-Masterplan groß angekündigt hat, wurde nie umgesetzt. Im Gegenteil, es werden nun kleine Infrastrukturerrichter behindert und in ihrem Weiterkommen gelähmt. Als besonderes negativ hebt sich das Fernmeldebüro für Oberösterreich und Salzburg hervor. So werden von der Funküberwachung Telekommunikationseinrichtungen unter Außerachtlassung jeglicher, gesetzlich verpflichtender Schadensminimierungspflicht außer Betrieb gesetzt und beschlagnahmt. Selbst die Information bezüglich lebensbedrohender Umstände, dass in diesem Fall keine Versorgung für schwach versorgte Gebiete, Regionen und Schutzhütten gegeben ist, ließen die Beamten Nußbaumer und Wagner unbeeindruckt. Dies geschah obwohl zu keiner Zeit Gefähr für Mensch und Gut und auch keinerlei Störung bestand. Der Breitband- und Kabelschutzverband (BKSV) verurteilt dieses Vorgehen auf das Schärfste, da es hierbei auch um Menschenleben und um die Versorgung der Schwächsten geht und bei Nichterreichbarkeit sogar Lebensgefahr besteht. Der BKSV fordert die sofortige Beendigung schikanöser Maßnahmen, welche sich nur gegen die Breitbandentwicklung Österreichs und vor allem gegen die Versorgung von ländlichen Regionen richtet. Bundesminister Gorbach und Staatssekretär Mainoni sind angehalten umgehend zu reagieren, kleine Infrastrukturerrichter und Netzbetreiber zu unterstützen.
Breitband-Infrastrukturerrichter in schwerpunktmäßig ländlichen Gebieten arbeiten mit WLAN im Frequenzbereich 5 GHz und dürfen dazu eine maximale Sendeleistung von derzeit einem Watt einsetzen. Im Gegensatz dazu verwendet das Militär ein neuartiges Bodenradar im selben Frequenzbereich und bestrahlt mit einer Sendeleistung von bis zu 100.000 W unsere Städte und Orte. Der BKSV findet es diskriminierend, wenn in Friedenszeiten zur dringlichen Versorgung von Breitbandsignalen insbesondere in schwach versorgten Gebieten nur 1 Watt zur Verfügung steht und noch dazu von Seiten der Fernmeldebehörde Anlagen abgebaut und beschlagnahmt werden. Der BKSV fordert die sofortige Unterstützung von Infrastrukturbetreibern und jegliche Unterlassung von Störungen deren Netzwerke.
Der BKSV wurde 2004 gegründet und entwickelt sich immer mehr und mehr zum Schutzorgan für Telekommunikations- und Infrastrukturbetreiber. So konnte in der Vergangenheit eine Anzahl von Infrastrukturproblemen der Mitglieder des BKSV höchst positiv erledigt werden, meist mit großen finanziellen Zugewinnen für entstandene Schäden. Der BKSV ist für alle Telekommunikation-, Breitband -und Infrastrukturbetreiber das ideale Vertretungsorgan. Der BKSV setzt sich ein bei Kabelrissen (Telekom, LWL, Koax, Strom, usw.), bei allen Frequenzenverwaltungsangelegenheiten, Funkstörungen, Gleichkanalbelegungen, Strahlungsleistungserhebung, EMV-Berechnungen, sowie Aushandeln von Nutzungs- und Betriebsgenehmigungen, Verlegungs- und Mitbenutzungsrechten, Betreiben von WLAN-Netzwerken, Genehmigung und Notifizierung von Endgeräten, Vertretung vor Behörden und Ministerien.
(Ende)| Aussender: | Breitband- und Kabelschutzverband |
| Ansprechpartner: | Mag. Thomas Weisskind-Schygulla |
| Tel.: | +43-662-941222 |
| E-Mail: | office@bksv.mkm.at |
