"Motorentausch allein ist zu wenig"

Regierungsprogramm Elektromobilität: Hastige Subventionszusage

Berlin. (pts019/18.05.2011/13:15) Das Regierungsprogramm Elektromobilität, das Schwarz-Gelb am Mittwoch verabschiedet hat, leidet nach Einschätzung der Allianz pro Schiene an perspektivischer Blickverengung. "Die Regierung ist nicht gut beraten, nur zwei Tage nachdem die Autoindustrie ihre Forderungen aufgestellt hat, sofort eine hastige Subventionszusage zu geben", sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Mittwoch in Berlin. "Alles, was die Bundesregierung erforschen will, läuft auf einen Motorentausch beim Auto hinaus", sagte Flege. "Das ist viel zu wenig, um eine Verkehrs- und Energiewende anzustoßen."

Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer betonte, dass im Prinzip nichts dagegen einzuwenden sei, wenn der Staat die Entwicklung von Elektroautos mit Steuergeld anschiebe. Dies sei den Bürgern aber nur vermittelbar, wenn zugleich auch die Potenziale für mehr Elektromobilität im Öffentlichen Verkehr und im Schienenverkehr gehoben werden.

"Davon findet sich in dem Regierungsprogramm jedoch nichts", sagte Flege und nannte fünf wesentliche Aktionsfelder: So fehle dem Bund ein Elektrifizierungsprogramm für weitere Schienenstrecken. Auch innovative Antriebstechnologien im Schienenverkehr habe das Kabinett in dem Programm ausgeblendet. Genauso wenig finde sich darin eine Antwort auf die Frage, wie der Anteil erneuerbarer Energien im Bahnstrom-Mix zu erhöhen sei. Dass ein erweitertes Angebot im Öffentlichen Verkehr die Energieeffizienz steigere und die Ölabhängigkeit minimiere, weil es den Menschen eine Alternative zum Privat-Pkw bietet, finde in dem Kabinettsbeschluss ebenfalls keinen Wiederhall. Flege kritisierte außerdem, dass mit der Verengung auf das Elektroauto der schwere Güterverkehr völlig ausgeblendet werde und wies darauf hin, dass die Güterbahnen jetzt schon fast 90 Prozent ihrer Verkehrsleistung mit Elektromobilität erbringen.

Das Regierungsprogramm Elektromobilität, das sich weitgehend auf den Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität verlasse, habe leider dessen Einseitigkeit geerbt, kritisierte Flege. "Um die Milliarde Steuergeld bestmöglich einzusetzen, hätte der Bund gut daran getan, in den Lenkungskreis der Plattform auch Vertreter anderer Verkehrsträger zu setzen."

Aussender:	Allianz pro Schiene e.V.
Ansprechpartner:	Dr. Barbara Mauersberg
Tel.:	+49 (30) 24 62 599-0
E-Mail:	barbara.mauersberg@allianz-pro-schiene.de
Website:	www.allianz-pro-schiene.de