Presse-Einladung: Todesstoß für den Gigaliner
Rechtsgutachten zu Ramsauer-Plan: Dürfen Riesen-Lkw am Bundesrat vorbei starten?
Berlin (pts013/01.09.2011/10:40) Pressekonferenz am 2. September 2011, 12.30 Uhr
in der Geschäftsstelle der Allianz pro Schiene, Reinhardtstr. 18
Das Bundesverkehrsministerium hat angekündigt, Testfahrten mit über 25 Meter langen Riesen-Lkw auf dem Wege der "Ausnahmeverordnung" unter Umgehung des Bundesrates starten zu wollen. Testbeginn soll noch in diesem Jahr sein. Unter den Länderverkehrsministern ist dieses Vorgehen heftig umstritten. Die Allianz pro Schiene hat zu dem Verordnungsentwurf des BMVBS ein Rechtsgutachten erstellen lassen, das alle juristischen Fragen rund um die Zulässigkeit von Testfahrten mit Gigalinern beleuchtet. Das wollen wir am 2. September der Öffentlichkeit vorstellen.
Auf dem Podium:
Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis, Staats- und Verwaltungsrecht, Humboldt-Universität Berlin
Of Counsel bei Gleiss Lutz Berlin
Für Rückfragen von Journalisten:
Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene
Alexander Kirchner, Vorsitzender Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG)
Dr. Martin Henke, Geschäftsführer Eisenbahn beim Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)
Ort: Geschäftsstelle Allianz pro Schiene, "Gartenhaus", Reinhardtstraße 18, 10117 Berlin
Zeit: 2. September 2011, 12.30 Uhr
Bitte teilen Sie kurz mit, ob wir Sie erwarten dürfen. Kontakt: Dr. Barbara Mauersberg - Pressesprecherin T 030.246 25 99 - 20 | E barbara.mauersberg@allianz-pro-schiene.de
(Ende)| Aussender: | Allianz pro Schiene e.V. |
| Ansprechpartner: | Dr. Barbara Mauersberg |
| Tel.: | +49 (30) 24 62 599-0 |
| E-Mail: | barbara.mauersberg@allianz-pro-schiene.de |
| Website: | www.allianz-pro-schiene.de |
