EPO feiert 40 Jahre Europäisches Patentübereinkommen

Wegbereiter für ein Europa der Innovationen und Technologieführerschaft

München (pts017/17.10.2013/14:00) Mit dem vor 40 Jahren vom Europäischen Patentamt geschlossenen Patentübereinkommen wird der Weg für ein Europa der Innovationen und Technologieführerschaft bereitet.

- Europäisches Patentübereinkommen am 5. Oktober 1973 in München unterzeichnet

- Zahl der Patentanmeldungen seither enorm gestiegen

- Von sieben Gründerstaaten auf 38 Mitgliedstaaten angewachsen

- Einheitliches Patenterteilungsverfahren für eine Region mit 600 Mio. Einwohnern

- Europa setzt weltweit Maßstab für Qualitätspatente, Verfahrensstandards und Informationsdienste

- Paul Braendli: "Die Schweiz spielt seit der Unterzeichnung des Übereinkommens eine aktive Rolle in der europäischen Patentdynamik"

- EPA-Präsident Benoît Battistelli: "Die hohe Qualität des Patentsystems nach dem EPÜ hat sich auf die Förderung von Innovation in Europa stark ausgewirkt"

- EU-Ratspräsident Van Rompuy: "EU-Einheitspatent eröffnet Unternehmern neue Horizonte"

München, 17. Oktober 2013. Vor 40 Jahren, am 5. Oktober 1973, wurde in München das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) unterzeichnet. Damit war erstmals in Europa ein einheitlicher rechtlicher Rahmen für die staatenübergreifende Erteilung von Patenten geschaffen. Die historische Bedeutung des Übereinkommens ist heute in München in einer Feierstunde gewürdigt worden, unter anderem vom Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy.

Leitgedanke des Übereinkommens ist die Vision einer Gruppe überzeugter Europäer, nach den Schrecknissen des Kriegs mit der Schaffung eines staatenübergreifenden Patentsystems die europäische Wirtschaft nachhaltig zu stärken und über engere Bande zwischen den Staaten den Aufbau eines friedlichen und wirtschaftlich prosperierenden Europas zu fördern. Es greift damit die Grundgedanken der Gründerväter der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für den Patentschutz auf.

"Nach 40 Jahren ist offenkundig, dass das EPÜ, das die Gründung des Europäischen Patentamts (EPA) ermöglicht hat, nicht nur in technischer Hinsicht, sondern auch aus europäischer wie politischer Perspektive einem grossen Erfolg den Weg geebnet hat", sagte EPA Präsident Benoît Battistelli. "Die qualitativ hochwertigen Arbeitsprodukte und Dienstleistungen des EPA genießen weit über Europa hinaus Anerkennung. In all diesen Jahren hat das EPA bei der Förderung von Innovation eine aktive Rolle gespielt und Europa im globalen Dialog mit den führenden Technologieregionen eine gewichtige Stimme gegeben", fügte er hinzu.

"Die Zentralisierung der Patenterteilung in den Händen der neu geschaffenen europäischen Behörde (EPA) war die Vision der Gründer. Die Übertragung nationaler Souveränität bezüglich Patenterteilung wird - wie der markante Erfolg des Abkommens verdeutlicht - durch den erleichterten Zugang zu einem europaweiten Patentschutz aufgewogen. Zudem sind die Vertragsstaaten in die Lage versetzt worden, ihre Patentämter zu rationalisieren. Dies ist beispielweise beim Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum (IGE; früher BAGE) geschehen", sagte Dr. Paul Braendli, Präsident des Europäischen Patentamts von 1985-1995. "Dank ihrer ausgewiesenen Kompetenz im Patentwesen war die Schweiz in der Lage, an der Ausarbeitung des EPÜ und der organisatorischen Regelungen massgeblich mitzuwirken und schweizerisches Gedankengut einzubringen. Neben zahlreichen juristisch, technisch oder organisatorisch ausgebildeten Mitarbeitern des EPA wurden in den vergangenen Jahrzehnten wiederholt schweizerische Persönlichkeiten in Spitzenpositionen des EPA berufen", so Braendli.

Das europäische Patentsystem wird mit den jüngst von der EU beschlossenen Projekten zur Einführung des Einheitspatents und Errichtung eines einheitlichen europäischen Patentgerichts weiter gestärkt: "Das Einheitspatent bedeutet das Ende einer 40 Jahre dauernden Odyssee und eröffnet europäischen Unternehmern neue Horizonte", erklärte der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy.

Die 1977 von sieben Gründungsstaaten errichtete Europäische Patentorganisation ist mittlerweile auf 38 Mitgliedstaaten angewachsen, inklusive aller 28 Mitgliedstaaten der EU. Sie bietet heute zentralisierten Zugang zu einem Markt von 600 Millionen Einwohner und hat damit einen gemeinsamen Rahmen für Staaten geschaffen, die hinsichtlich Größe, wirtschaftlicher Bedeutung und Industrialisierungsgrad sehr verschieden sind.

Mit einer Zunahme von 4000 auf nahezu 260 000 Einreichungen pro Jahr hat sich das Wachstum der europäischen Patentanmeldungen seit 1977 geradezu sprunghaft entwickelt. Die meisten vom EPA geschaffenen Hilfsmittel und Dienste, wie beispielsweise die Suchmaschine für Patentrecherchen zum Stand der Technik, sein maschineller Übersetzungsdienst für Patente und ein Klassifikationssystem für technische Dokumente, haben sich als Weltstandards etabliert und gelangen nun in einer Vielzahl von Patentämtern rund um die Welt zum Einsatz. Die internationale Anerkennung, die dem europäischen Patentsystem aufgrund der besonderen Kompetenz des EPA zuteil wird, stärkt nachhaltig die Stellung Europas in der Zusammenarbeit mit den anderen großen Technologieregionen Asiens und der USA.

Weitere Informationen über die Veranstaltung zum 40 Jahr-Jubiläum finden Sie unter: http://www.epo.org
Bilder der Veranstaltung stehen auf http://www.epo-presschannel.com zum Download bereit.

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