Ethik pro Austria unterstützt Präsidentschaftskandidaten Dr. Luxemburg aus demokratischer Sorge

Durch Entdemokratisierung der Politik kaum noch möglich, als unabhängiger Bürger Präsident zu werden

Wien (pts006/05.01.2016/10:35) Der Verein Ethik pro Austria unterstützt Dr. Adrien Luxemburg bei seiner Kandidatur als erster wirklich unabhängiger Bundespräsident von Österreich bei der Wahl 2016 (http://www.deinkandidat.at ). Der 56-jährige Ökonom ist verheiratet, viersprachig aufgewachsen, hat Wirtschafts- und Sozialwissenschaften studiert und vier sozialpolitische Bücher verfasst. Zur Unterstützung gerade dieses Kandidaten meint Mag. Ernst Grabovszki, der Obmann des Vereins: "Ethik pro Austria ist es ein demokratiepolitisches Anliegen, einen Kandidaten zu unterstützen, der gänzlich ohne Parteiunterstützung in die Hofburg einziehen möchte." Wie schwer dieses Unterfangen jedoch sein wird, zeigen die Voraussetzungen und Bedingungen für einen Wahlantritt: http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/bundespraes/Kanditatur.aspx .

Vor allem ein Passus macht es einem Normalbürger nahezu unmöglich, sich einer demokratischen Präsidentschaftswahl zu stellen. Alois Gmeiner, Pressesprecher von Ethik pro Austria: "Hier heißt es wortwörtlich: 'Dem Wahlvorschlag müssen mindestens 6.000 Unterstützungserklärungen oder Auslands-Unterstützungserklärungen beigegeben sein.' Das ist zwar viel, aber schaffbar. Doch der wahre Hammer versteckt sich in einem Nebensatz: 'Der Unterstützungswillige hat die Unterschrift vor seiner Hauptwohnsitz-Gemeinde zu leisten.' Eine simple Unterschrift reicht also nicht, sondern es müssen 6.000 Menschen dazu gebracht werden, auf ihr Heimat-Gemeindeamt zu gehen, einen Personalausweis vorzulegen, vor einem Beamten eine Unterschrift zu leisten, damit er dann diese Unterstützung an den Kandidaten schicken kann. Die Parteien schicken ihre Funktionäre zu dem Gemeindeämtern. Aber einem mündigen Bürger der in diesem Land etwas verändern möchte und nicht in seiner Heimatgemeinde arbeitet wird sehr viel abverlangt wenn er eine Unterstützungserklärung für einen unabhängigen Kandidaten abgeben möchte. Die ganze Prozedur ist einem Berufstätigen, der sich unter Umständen sogar frei nehmen muss, kaum zuzumuten."

Nur wenige Tage für Abgabe der 6000 Unterstützungsunterschriften!

Darüber hinaus hat ein Newcomer als Präsidentschaftskandidat zwischen "Stichtag" (der nicht vor jenem Tag liegen darf, an dem der Wahltermin bekanntgegeben wird) und dem 37. Tag vor Wahltag, denn 37 Tage vor dem Wahltag müssen die Wahlvorschläge eingebracht werden - viel zu wenig Zeit, um auf sich aufmerksam zu machen. Sündteure Werbekampagnen kann er sich ohnehin nicht leisten. Mit anderen Worten: Wer Präsident(in) werden will, braucht Einfluss, Macht und Geld. Aus diesem Grund treten Präsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten immer nur mit der Unterstützung einer Partei an.

Dr. Adrien Luxemburg gehört nicht zu den Mächtigen und Reichen dieses Landes. Er ist ein mutiger und engagierter Staatsbürger, der auf die Unterstützung von mindestens 6.000 mündigen Bürgern zählt, damit er als erster Präsident des Volkes, "aufgestellt vom Volk für das Volk" kandidieren kann. Er will in der Hofburg die Ärmel hochkrempeln und ein aktiver Präsident sein, nahe am Volk und sich dann einmischen, wenn die Wünsche, Ängste und Bedürfnisse des Volkes von der Politik nicht gehört werden. Wenn es um entdemokartisierende Tendenzen wir geheime TTIP-Verhandlungen, Saatgutverordnungen oder den Verkauf unseres Wassers geht, will er ein offenes Ohr für die Bevölkerung haben. Und er möchte sich auf internationaler Ebene intensiv einbringen, Kontakte pflegen, Signale setzen und Österreichs Position in der Welt stärken.

Ethik pro Austria unterstützt diesen demokratischen Wahlantritt.

Aussender:	Ethik pro Austria
Ansprechpartner:	Mag. Ernst Grabovszki
Tel.:	0660/4001040
E-Mail:	office@ethikproaustria.at
Website:	www.ethikproaustria.at