Präsidentschaftskandidat Dr. Luxemburg: "ORF tritt Recht der Bevölkerung auf Information mit Füßen"

Skandal bei Berichterstattung des Aktuellen Dienstes: "Staats-TV erfüllt politische Pflicht"

Wien (pts009/19.01.2016/12:45) Es ist ein demokratiepoitischer Skandal und ein absolut inakzeptabler Bruch des öffentlich-rechtlichen Auftrages, wenn der mit Zwangsbeiträgen finanzierte, staatliche TV-Sender "ORF" die nächsten zwei Monate alle Präsidentschaftskandidaten, die nicht von Parteien aufgestellt sind, einfach verheimlicht. Besonders brisant ist die Begründung des ORF für diese Vorgangsweise: "die Relevanz"! Wenn sich Kandidaten aus der Bevölkerung, unter Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte, gegen die Allmacht der Parteien stellen, ist das für den ORF nicht relevant! Dr. Adrien Luxemburg: "Es geht um eine demokratische Wahl, Herr GD Wrabetz, und nicht um den Opernball, wo Sie es sich aussuchen können, über wen Sie berichten! Die Bevölkerung ist mit Recht sauer auf die Politik und ihre Parteidiener."

Wenn es um eine Persönlichkeitswahl wie diese geht, hat die Bevölkerung ein Recht auf umfassende und vollständige Information, und nicht auf die Information, die der ORF für relevant hält. Das Land will einen mutigen und engagierten Präsidenten - und nicht einen Präsidenten, den die Parteien vorschlagen! Und den will der ORF scheinbar verhindern.

Der ORF verschweigt die unabhängigen Kandidaten und verhindert dadurch, dass alle Menschen in Österreich - bis ins kleinste Tal - objektiv darüber informiert werden, dass es auch noch andere Kandidaten gibt, als die von den Parteien nominierten, finanziell best abgesicherten Edel-Pensionisten. Der ORF verhindert dadurch aber auch, dass mutige und geeignete Kandidaten wie Dr. Luxemburg, die entsprechenden 6000 Unterstützungs-Unterschriften zu bekommen, weil mündige Bürger auf seine Kandidatur aufmerksam werden könnten. Der ORF dient damit nur den Interessen der etablierten Parteien!

Interviewtermin mit offiziellem Präsidentschaftskandidaten abgesagt!

Erst nach Ende der kurzen Einreichfrist für die 6.000 Unterstützungserklärungen will der ORF "gegebenenfalls" seiner Informationspflicht nachkommen: "Alle anderen Kandidaten ... werden (dann) ebenfalls von uns wahrgenommen werden, aber nicht im gleichen Ausmaß", so Herr Fritz Dittlbacher (Chefredakteur des Aktuellen Dienstes) in einer E-Mail an mich, nachdem der ORF ein am 14. Jänner mit mir vereinbartes Interview für das ZIB-Magazin, am 15. Jänner - eine Stunde vor dem vereinbarten Treffen - wieder absagte. Dr. Luxemburg: "Also selbst dann, wenn jemand wie ich es schafft, die unglaubliche Hürde von 6.000 Unterstützungserklärungen, die unter extrem schwierigen Bedingungen eingebracht werden müssen, vorzulegen, werden ab März die parteipolitische Kandidaten immer noch vom ORF bevorzugt! Bravo - Besser kann der ORF seinem politischen Auftrag nicht nachkommen."

Dr. Adrien JP Luxemburg, überparteilicher Kandidat
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