SOZ-Gipfel in Samarkand: "Dialog und Zusammenarbeit in einer interdependenten Welt"

Usbekistans Präsident zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit am 15. und 16. September

Samarkand/Berlin (pts018/12.09.2022/12:05)

Usbekistans Vorsitz der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) ist in eine dynamische und an Ereignissen und Trends sehr reiche Zeit - eine Zeit des historischen Bruchs - gefallen, in der eine Ära endet und eine andere beginnt, die noch unvorhersehbar und unbekannt ist.

Das derzeitige System der internationalen Zusammenarbeit, das auf universellen Grundsätzen und Normen beruht, beginnt erheblich zu versagen. Einer der Hauptgründe dafür ist eine tiefe Vertrauenskrise auf globaler Ebene, die wiederum geopolitische Konfrontationen und Risiken des Wiederauflebens von Stereotypen des Blockdenkens provoziert. Dieser Prozess der gegenseitigen Entfremdung erschwert die Rückkehr der Weltwirtschaft in die alten Bahnen und die Wiederherstellung der globalen Lieferketten. Anhaltende bewaffnete Konflikte rund um die Welt destabilisieren die Handels- und Investitionsströme und verschärfen die Probleme der Lebensmittel- und Energiesicherheit.

Gleichzeitig haben globale Klimaschocks, die zunehmende Verknappung von Natur- und Wasserressourcen, der Rückgang der biologischen Vielfalt und die Ausbreitung gefährlicher Infektionskrankheiten die Verwundbarkeit unserer Gesellschaften in nie gekanntem Maße offenbart. Sie erodieren existenzielle Gemeingüter, damit bedrohen sie die Lebensgrundlagen der Menschen und verringern die Einkommensquellen.

Unter diesen Umständen ist klar: Kein Land kann darauf hoffen, dass es diese globalen Risiken und Herausforderungen umgehen oder allein bewältigen kann.

Es gibt nur einen einzigen Ausweg aus der gefährlichen Spirale der Probleme in der vernetzten Welt, in der wir heute leben - durch konstruktiven Dialog und multilaterale Zusammenarbeit, die auf Rücksichtnahme und Respekt für die Interessen jedes Einzelnen beruht. Gerade in Krisenzeiten müssen kleinere, mittelgroße und große Nationen über ihre eigenen engen Interessen hinausgehen und sich auf so eine Zusammenarbeit konzentrieren, ihre gemeinsamen Anstrengungen und Möglichkeiten bündeln und vervielfachen, um Bedrohungen und Herausforderungen für Frieden, Sicherheit und nachhaltige Entwicklung, die uns alle betreffen, zu bewältigen.

Ein wirksames internationales Zusammenwirken sorgt für eine nachhaltigere, berechenbarere und florierende Welt. Dies ist der realistischste, machbare und naheliegende Weg zur Lösung der gemeinsamen Probleme unserer Zeit und eine universelle Versicherungspolice gegen die Herausforderungen und Schocks der Zukunft.

Ein Modell für erfolgreiche regionale Zusammenarbeit

Eine internationale Zusammenarbeit, die im Interesse aller und jedes Einzelnen steht, ist ohne multilaterale Institutionen unmöglich. Trotz gewisser Unzulänglichkeiten sind sie nach wie vor wichtige Akteure der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit - auf regionaler und globaler Ebene. Internationale und regionale Organisationen helfen Ländern, Unterschiede zu überwinden und gegenseitiges Verständnis zu stärken, die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zu entwickeln, den Handel auszubauen und den kulturellen und humanitären Austausch zu fördern.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, eine der jüngsten multilateralen Institutionen, verfolgt genau diese Ziele. Im Grunde genommen handelt es sich um eine einzigartige zwischenstaatliche Struktur, die es geschafft hat, Länder mit unterschiedlichen kulturellen und zivilisatorischen Codes und eigenen außenpolitischen Leitlinien und Modellen der nationalen Entwicklung zusammenzubringen. Die SOZ hat in einem historisch kurzen Zeitraum einen weiten Weg zurückgelegt und ist zu einem unverzichtbaren Bestandteil der modernen globalen politischen und wirtschaftlichen Weltordnung geworden.

Heute ist die SOZ-Familie die größte regionale Organisation der Welt, die ein riesiges geografisches Gebiet und etwa die Hälfte der Weltbevölkerung vereint.

Der Schlüssel zur völkerrechtlichen Attraktivität der SOZ liegt in ihrem bündnisfreien Status, in ihrer Offenheit und darin, dass sie sich nicht gegen Drittländer oder internationale Organisationen richtet, in ihrer Gleichberechtigung und der Achtung der Souveränität aller Teilnehmer, dem Verzicht auf Einmischung in innere Angelegenheiten und der Vermeidung politischer Konfrontation und konfrontativer Rivalität.

Die Erfolgsvision der SOZ ist die Förderung einer vielseitigen Zusammenarbeit durch regionale Sicherheit.

Im Grunde soll die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ein Anziehungspol ohne Trennlinien für Frieden, Zusammenarbeit und Fortschritt werden.

Eben deshalb nimmt die Zahl der Staaten, die bereit sind, sich an den SOZ-Aktivitäten zu beteiligen, von Jahr zu Jahr zu, und das ist besonders bemerkbar in einer Zeit der Transformation des modernen Systems der internationalen und regionalen Beziehungen.

Der wirtschaftliche Mehrwert der SOZ wird durch die Autarkie ihres Raumes, der die dynamischen Volkswirtschaften der Welt mit einem enormen menschlichen, intellektuellen und technologischen Potenzial beherbergt, sowie durch die Verfügbarkeit großer, weitgehend ungenutzter natürlicher Ressourcen erhöht.

Heute beträgt das BIP der SOZ-Mitgliedsstaaten zusammengenommen etwa ein Viertel des weltweiten Gesamtwerts. Dies ist bereits ein sehr solider Beitrag zur globalen nachhaltigen Entwicklung, den eine regionale Organisation leistet, die gerade erst ihr 20-jähriges Bestehen überschritten hat.

In einer Welt voller neuer Herausforderungen und Möglichkeiten hat die SOZ ausgezeichnete Aussichten auf Transformation und Wachstum, nicht nur durch Neuzugang, sondern auch durch die Erschließung neuer strategischer Vektoren. Dazu gehören Verkehr und Konnektivität, Energie, Lebensmittel- und Umweltsicherheit, Innovation, digitale Transformation und die grüne Wirtschaft.

Vorsitz Usbekistans: Zum gemeinsamen Erfolg durch gemeinsame Entwicklung

Die Republik Usbekistan, die die verantwortungsvolle Mission des SOZ-Vorsitzes übernommen hat, setzt auf die Strategie einer proaktiven Entwicklung der Organisation, indem sie neue Horizonte der Zusammenarbeit erschließt und die ungenutzten Reserven, die jedes ihrer Mitglieder besitzt, aktiviert. Unser Slogan lautet: "Die SOZ ist stark, wenn jeder von uns stark ist." Durch seine praktische Umsetzung haben wir ernsthafte Anstrengungen unternommen, damit die Organisation intern noch stärker und extern attraktiver für unsere internationalen Partner wird.

Mehr als achtzig wichtige Veranstaltungen im Laufe des Jahres haben eine umfassende Agenda für die SOZ geformt, die vom weiteren Ausbau der Sicherheitskooperation über die Verstärkung der verkehrstechnischen und wirtschaftlichen Vernetzung und die Positionierung der Organisation auf der internationalen Bühne bis hin zur Suche nach neuen Entwicklungswegen und -punkten reicht. All diese vielversprechenden Bereiche der Zusammenarbeit für die SOZ in der neuen Phase ihrer historischen Entwicklung spiegeln sich in mehr als dreißig konzeptionellen Programmen, Abkommen und Beschlüssen wider, die während unseres Vorsitzes ausgearbeitet wurden.

Ich werde mehr sagen: Der Vorsitz Usbekistans in der SOZ ist eine logische Fortsetzung der aktiven und offenen Außenpolitik, die unser Land in den letzten sechs Jahren verfolgt. Diese Politik bekommt Gestalt vor allem in Zentralasien, dem geografischen Kern der SOZ, wo heute positive und unumkehrbare Prozesse zur Stärkung der guten Nachbarschaft und Zusammenarbeit stattfinden. Alle SOZ-Mitgliedsstaaten sind unsere engsten Nachbarn, Freunde und strategischen Partner.

Der Vorsitz hat uns eine gute Gelegenheit geboten, die multilaterale Zusammenarbeit noch weiter zu stärken und die bilaterale Zusammenarbeit mit jedem von ihnen auszubauen und neue Maßstäbe für eine noch engere Partnerschaft zu setzen.

Ich bin davon überzeugt, dass es wichtig und notwendig ist, dass die SOZ ihre Erfolgsgeschichte mit Afghanistan teilt, einem Land, das ein integraler Bestandteil des großen SOZ-Raums ist. Das afghanische Volk braucht jetzt mehr denn je gute Nachbarn und deren Unterstützung. Es ist unsere moralische Verpflichtung, eine helfende Hand auszustrecken und praktische Wege zur Überwindung der jahrelangen Krise anzubieten, indem wir das sozialökonomische Wachstum des Landes und seine Integration in regionale und globale Entwicklungsprozesse fördern.

Afghanistan, das jahrhundertelang die Rolle eines Puffers zwischen den Weltmächten und den regionalen Machtzentren gespielt hat, sollte eine neue Friedensmission anprobieren - die des Bindeglieds zwischen Zentral- und Südasien.

Der Bau des transafghanischen Korridors könnte zum Symbol einer solchen für alle Seiten nützlichen interregionalen Zusammenarbeit werden. Es ist auch wichtig zu verstehen, dass wir mit der Umsetzung gemeinsamer Infrastrukturprojekte wie die Eisenbahnstrecke Termez-Mazar-e-Sharif-Kabul-Peshawar nicht nur sozialökonomische und verkehrstechnische Probleme lösen, sondern auch einen wichtigen Beitrag zur regionalen Sicherheit leisten.

Durch die Annäherung unserer Positionen können wir gemeinsam eine neue SOZ-Agenda für ein friedlicheres, stabileres und prosperierendes Afghanistan entwickeln. Nur auf diese Weise können wir einen sich wirklich stabil und nachhaltig entwickelnden SOZ-Raum mit unteilbarer Sicherheit schaffen.

Der "Samarkand-Geist" als Verkörperung von Zusammenarbeit, Verständnis und Freundschaft

Nach einer dreijährigen Pandemiepause, die zu einer schwerwiegenden Unterbrechung der Handels-, Wirtschafts- und Industriebeziehungen geführt hat, brauchen die SOZ-Länder und -Völker eine direkte Kommunikation.

Die alte Stadt Samarkand, das Juwel der Großen Seidenstraße, ist bereit, die Staatsoberhäupter von vierzehn Ländern der Welt mit neuen bahnbrechenden Vorschlägen und Initiativen zu empfangen, die dem Wohl und dem Wohlstand der SOZ und aller ihrer Mitglieder dienen.

Es besteht kein Zweifel, dass diese legendäre Stadt eine weitere Seite in der Erfolgsgeschichte des SOZ aufschlagen wird. Das glorreiche historische Erbe von Samarkand wird dazu beitragen.

Über viele Jahrhunderte hinweg hat diese Stadt Länder von Europa bis China, den Norden, den Süden, den Osten und den Westen - wie Fäden - miteinander verbunden.

Historisch gesehen war Samarkand ein Schmelztiegel von Ideen und Wissen mit dem gemeinsamen Ziel, besser zu leben, um erfolgreicher und glücklicher zu sein. Dabei hat jeder verstanden, dass freundliche Nachbarn die Hälfte seines Reichtums sind, dass man selbst ein Segen für sie ist, weil man weiß, dass Zusammenarbeit, Handel, Kreativität, Wissenschaft, Kunst und die besten Ideen Gutes schaffen sowie Völker bereichern und zusammenbringen.

Diese einzigartigen Eigenschaften von Samarkand mit seiner modernen und seiner dynamischen Infrastruktur machen es zu einer äußerst geeigneten und notwendigen Plattform für eine gemeinsame Diskussion, Suche und Aushandlung geeigneter Antworten auf regionale und globale Herausforderungen.
Die Integrität und Verflechtung der Menschheit ist dergestalt, dass die meisten Herausforderungen nicht nur auf regionaler, sondern auch auf globaler Ebene behandelt werden müssen.

Wir sind zuversichtlich, dass das SOZ-Gipfeltreffen in Samarkand auf der Grundlage der Erfahrungen unserer langjährigen Zusammenarbeit ein Beispiel dafür sein wird, wie ein neuer, inklusiver, auf gegenseitigem Respekt, Vertrauen und konstruktiver Zusammenarbeit basierender Dialog für eine gemeinsame Sicherheit und einen gemeinsamen Wohlstand in Gang gesetzt werden kann. Samarkand könnte die Plattform werden, die in der Lage ist, Staaten mit unterschiedlichen außenpolitischen Prioritäten zu vereinen und miteinander zu versöhnen.

Es hat sich historisch ergeben, dass die Welt von Samarkand aus als eins und unteilbar und nicht als gespalten gesehen wird. Und das ist die Essenz des einzigartigen Phänomens - des "Geistes von Samarkand" -, auf dessen Grundlage ein grundlegend neues Format der internationalen Zusammenarbeit, darunter auch innerhalb der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, aufgebaut werden kann. Der "Samarkand-Geist" soll im Grunde eine organische Ergänzung des "Shanghai-Geistes" sein, der unsere Länder vor mehr als 20 Jahren veranlasste, eine neue nachgefragte Organisation zu schaffen.
Wir sind deshalb sicher, dass wir in Samarkand die Entstehung einer neuen Phase im Leben der SOZ erleben werden: die Organisation bekommt neue Mitglieder und eine künftige Agenda. Und das hat eine große Symbolkraft.

Wir sind zuversichtlich und überzeugt, dass die Beschlüsse des bevorstehenden Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit einen angemessenen Beitrag zur Stärkung des Dialogs, des gegenseitigen Verständnisses und der Zusammenarbeit sowohl auf regionaler als auch auf globaler Ebene leisten werden.

Shavkat Mirziyoyev, Präsident der Republik Usbekistan

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