Liefer- und Kreditverträge zum Kraftwerksprojekt Ilisu unterzeichnet

OeKB: Konsortium informiert ECAs über Durchsetzung der Umweltklausel

Wien (pts011/16.08.2007/10:15) Das Lieferkonsortium für das türkische Kraftwerksprojekt Ilisu will die von Österreich, Deutschland und der Schweiz unter strengen Auflagen gewährten Exportgarantien definitiv in Anspruch nehmen. Dies teilten die VA Tech Hydro und ihre Partner vor kurzem der Oesterreichischen Kontrollbank (OeKB) und den Exportkreditagenturen Euler Hermes (Deutschland) und SERV (Schweiz) mit. In den Verhandlungen mit den türkischen Projektbetreibern konnten das Konsortium und die finanzierenden Banken jene zentrale Vertragsklausel durchsetzen, die von den Exportkreditagenturen für die Einhaltung der Auflagen in den Bereichen Umwelt, Menschenrechte/Umsiedlungen und Kulturgüter entscheidend ist.

Wie die Exportkreditagenturen bereits im Frühjahr anlässlich der Promessenerteilung bekannt gegeben haben, sind Mechanismen vorgesehen, die im Falle einer nachhaltigen vertraglichen Umweltstörung die Suspendierung bzw. Kündigung der Lieferverträge ermöglichen. Darüber hinaus besteht in diesem Fall auf der Ebene der Darlehensverträge die Möglichkeit, einen Auszahlungsstopp zu veranlassen und die vorzeitige Rückzahlung der ausstehenden Kredite zu verlangen.

Bei Bestätigung dieser Informationen in den umfangreichen Vertragswerken wären die Voraussetzungen für die Übernahme der Exportkreditgarantien erfüllt.

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