Kraft-Wärme-Kopplung: Kritik an Gesetzesnovelle

Fachleute und Umweltschützer fordern Alternativen zu Kraftwerken

Berlin (pts020/14.11.2007/12:00) Einen Tigersprung in Richtung Klimaschutz habe die Bundesregierung mit ihrem Beschluss zur Verdoppelung der gesamtwirtschaftlichen Energieeffizienz bis 2020 angekündigt; nun aber, wo es um die Konkretisierung durch eine Novelle des KWK-Gesetzes gehe, habe der Tiger bereits mit der Metamorphose begonnen, bevor er richtig losgesprungen sei und es drohe seine Landung als Bettvorleger. In dieses Bild kleidete Dieter Attig, neuer Präsident des Bundesverbandes Kraft-Wärme-Kopplung, anlässlich des Jahreskongresses in Berlin seine Kritik am Entwurf des Bundeswirtschaftsministers zur Novelle des KWK-Gesetzes. Eine Studie im Auftrag des Ministeriums habe ein wirtschaftliches KWK-Potenzial von annähernd 60% an der Stromerzeugung ermittelt im Vergleich zu heute ca. 10%, in Meseberg habe die Bundesregierung 25% als Ziel bis 2020 aufgestellt, doch wenn es bei dem schwachen Anreizniveau des vorliegenden Entwurfs bleibe, würden nicht einmal 20% tatsächlich erreicht.

Klaus Traube, energiepolitischer Sprecher, skizzierte die aus Sicht des Branchen übergreifenden Verbandes erforderlichen Änderungen. Es komme darauf an, mit dem neuen Gesetz ein starkes Signal für massive Investitionen in Fernwärme, industrielle KWK und Tausende kleiner Anlagen in Gewerbe, öffentlichen Einrichtungen und Wohnungsbau zu geben. Vor allem müsse künftig der gesamte erzeugte KWK-Strom eine Bonusvergütung erhalten und nicht wie bisher nur der in das öffentliche Netz eingespeiste.

Gerhard Timm, Geschäftsführer des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bemängelte, dass die Bundesregierung die vorhandenen Alternativen zum geplanten Neubau von 26 neuen Kohlekraftwerken missachte. "Wenn diese CO2-Schleudern gebaut werden, wird dem Klimaschutz in Deutschland auf lange Zeit ein Bärendienst erwiesen. "Wenn überhaupt noch Kohle verfeuert wird, darf dies nur noch in hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen erfolgen."

Die Bundesregierung müsse den Beschluss des SPD-Parteitags, bei neuen Kohlekraftwerken die Kraft-Wärme-Kopplung gesetzlich vorzuschreiben, endlich aufgreifen und zu einem zentralen Bestandteil ihrer Energiepolitik machen.

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