Wirkungsorientierte Folgenabschätzung im Bundeshaushaltsgesetz 2013

Future Network Dialogforum vom 4. Mai 2011

Wien (pts006/18.05.2011/08:30) Das Future Network lud in Kooperation mit dem KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung) und CON*ECT Eventmanagement zum Dialogforum "E-Government 2.0 & Verwaltungsmodernisierung, Wirkungsorientierte Folgenabschätzung im Bundeshaushaltsgesetz 2013 " am 4. Mai 2011 in den Räumlichkeiten der Industriellenvereinigung in Wien ein.

In der aktuellen Diskussion über die Zukunft des öffentlichen Sektors werden zwei Themen besonders hervorgehoben: die Verwaltungsreform und die Finanzkrise. Diese Veranstaltung näherte sich diesen Themen von einer spezifischen Seite an: der Informationstechnologie. Im Vordergrund stand die Frage, welchen Beitrag IT und E-Government leisten können, um die Verwaltungsreform anzutreiben und die Haushaltskonsolidierung zu unterstützen. Damit in Zusammenhang stehen generelle Fragen nach der "Zukunft der öffentlichen Verwaltung" oder auch von "neuen Ansätzen für Regieren und Verwalten". Konkret wurden jedoch vier Themen jeweils von einem/r PraktikerIn der öffentlichen Verwaltung und einem/r VertreterIn eines IT-Produktes vorgestellt: Wissensmanagement, Geschäftsprozessoptimierung, Kooperationen und Bürgerorientierung

Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
In Österreich dominiert derzeit die zweite Etappe der Haushaltsrechtsreform des Bundes die Diskussion um die Weiterentwicklung der öffentlichen Verwaltung. Wichtige Elemente des Open Government werden mit der Wirkungsorientierung umgesetzt. Dies bedeutet die Optimierung der Steuerung öffentlicher Leistungserstellung auf Basis relevanter, möglichst zeitnaher Ergebnis- und Wirkungsinformationen, welche mit Kennzahlen und Indikatoren belegt werden können und vorgegeben Zielsetzungen entsprechen. Die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung ist eine Konsequenz dieser Sichtweise. Sie soll sicherstellen, dass schon zu Beginn von Gesetzesvorhaben oder wichtigen Projekten, wie zum Beispiel Bauaufträgen, die Folgen für die Gesellschaft, Umwelt, Nachhaltigkeit, des Budgets und weiteren wichtigen Bereichen abgeklärt werden.
Auf Ebene der Länder und Städte finden sich Ansätze von Wirkungsorientierung mit der Balanced Scorecard, dem Kontraktmanagement oder der wirkungsorientierten Verwaltungsführung. Die Bemühungen des Bundes, ein wirkungsorientiertes Budget zu erstellen, bringen eine neue Dynamik in die Diskussion und es stellt sich die Frage, ob und inwieweit die Länder und Gemeinden das Beispiel des Bundes aufgreifen. Gerade in so vernetzten Bereichen wie zum Beispiel der Gesundheits-, Bildungs- und Sozialpolitik zeigt sich nämlich, dass optimale Steuerung und auch die erforderlichen Effizienzsteigerungen wohl nur dann möglich sein werden, wenn sich alle Gebietskörperschaften auf ein integriertes System der wirkungsorientierten Steuerung mit gemeinsamen Standards einigen.
Ein Beitrag von Frau Mag. Elisabeth Schindler (Bundeskanzleramt) und Herrn Mag. Gerald Reindl (Bundesministerium für Finanzen).

Verfahrensautomation für die Öffentliche Verwaltung: Trends
Die IT-gestützte Abwicklung der Verfahren im öffentlichen Bereich war Gegenstand des Vortrages von Dr. Gottfried Luef. IBM ist seit mehr als einem Jahrzehnt in diesem Bereich erfolgreich. 2010 wurde eine von IBM erstellte Verfahrensautomation mit dem Europäischen E-Government-Award prämiert. Gezeigt werden die Möglichkeiten einer IT-Lösung zur Verfahrensautomation im E-Government-Zeitalter.
Ein Beitrag von Dr. Gottfried Luef (IBM).

Social Media meets E-Government
Bemerkenswert an der Granada Strategie ist, dass der Zusammenhang von Open Government und den technischen Möglichkeiten klar gemacht wird, wenn Kommunikationskanäle und deren elektronische Umsetzung ("converting them into electronic) genannt werden.
Kollaboration beschreibt ein neues Verhältnis der Verwaltungen miteinander als auch des öffentlichen Sektors mit den BürgerInnen und weiteren Stakeholdern. Zusammenarbeit auf Basis von gegenseitigem Respekt und Offenheit stehen dabei im Vordergrund. Die "Anderen" werden in diesem Konzept nicht erst nach Aufforderung tätig, sondern können mittels Eigeninitiative durchwegs Themenführerschaft übernehmen und die Verwaltung "antreiben". Am deutlichsten zeigt sich dieses Phänomen in den Potenzialen von Web 2.0 und Social Media, welche sowohl von den BürgerInnen als auch von den Verwaltungen und der Politik genutzt werden, um neue Interaktionskanäle zu öffnen und Engagement zu ermöglichen.
Die Dominanz von Facebook ist eklatant: bereits knapp 30 Prozent der österreichischen Gesamtbevölkerung ist auf Facebook vertreten. Die stärkste Gruppe mit fast 80 Prozent der Facebook-Population machen in Österreich Personen im erwerbstätigen Alter (18 - 63 Jahre) aus. Es wird damit deutlich, dass soziale Netzwerke kein ausschließliches Jugendphänomen mehr sind. Nutzerzahlen von YouTube sind nicht vorhanden, der Unterschied bei der Nutzung ist, dass YouTube auch ohne Registrierung benutzt werden kann. Die Nutzerzahlen sind daher noch höher als bei Facebook, es gibt allerdings weniger angemeldete User. Ein interessantes Beispiel für eine proaktive Nutzung von sozialen Medien durch eine österreichische Behörde ist der Facebook-Auftritt des Bundeskriminalamts mit bereits über 21.000 Personen, denen diese Seite "gefällt".
Soziale Medien sind aufgrund unterschiedlicher Nutzerstrukturen nicht dazu geeignet, andere Medien wie z. B. Zeitungen oder Homepages zu ersetzen, sie stellen vielmehr einen zusätzlich nutzbaren Kanal dar. Die Nicht-Nutzung von Sozialen Medien kann dazu führen, dass gewisse Zielgruppen, die herkömmliche Medien oder Partizipationsmöglichkeiten wie Bürgerversammlungen nicht nutzen, ausgeschlossen werden. Soziale Medien sind nicht nur in der politischen Kommunikation relevant. Auch klassische Kommunikationsthemen der Verwaltung wie das Beschwerdemanagement erfahren durch soziale Medien neue Impulse. In sozialen Medien ist auch zu beobachten, dass das Nicht-Vorhandensein von offiziellen Informationen nicht verhindern kann, dass Kommunikation über öffentliche Angelegenheiten stattfindet.
Ein Beitrag von Mag. Alexander Szlezak (Gentics).

Open Government
In einem Strategiepapier "For a digital Europe - The Granada Strategy" hat die spanische EU Präsidentschaft 2010 den Zusammenhang zwischen der Weiterentwicklung (Transformation) des öffentlichen Sektors und den Einsatz neuer elektronischer Kommunikationsmittel formuliert und mit unter dem Begriff Open Government zusammengefasst: "Open Government, based on the principles of transparency, participation and collaboration and characterized by the establishing of communication channels and direct contact between the public sector and citizens, may be the initiative that promotes their transformation in coming years. ... Cultural changes must be made in order to ensure that the public sector becomes an open organization, simplifying these for citizens; in the organization, focusing it on new requirements; and in communication channels, converting them into electronic.
Ein Beitrag von Dr. Peter Parycek (Donau Universität Krems).

Visionen einer Government Cloud
Cloud Computing stellt einen Paradigmenwechsel in der Sichtweise der IT und des IT-Geschäftsmodelles dar. Technisch baut Cloud Computing auf den Trends Virtualisierung und Automatisierung auf, vom Geschäftsmodell her auf dem Application-Service-Providing-(ASP)-Ansatz mit dem Fokus, ein komplettes Service über das Netz und Bezahlung nach konsumierter Leistung anzubieten. Ausgehend von der NIST-(National Institute of Standards and Technology/USA)-Definition gibt es ein technisches Stufen Modell der Cloud; von Infrastrukturen, über Plattformen, Software-Services bis zu gesamten Business-Process-Services. Diese Ebenen haben unterschiedliche Reifegrade und dementsprechend unterschiedliche Einsatzszenarien.
Aufgrund der Verteilung der Computer-und Speicherleistung haben sich auch Clouds je nach Eigner und Nutzer Typen gebildet. Spricht man im Allgemeinen von "Public Clouds" meint man jene, die jedem Konsumenten mit einer Kreditkarte offen stehen. Jedoch entwickeln sich bereits für Nutzergruppen spezialisierte Community Clouds und gar Private Clouds. Je nach Einsatzspektrum wird die öffentliche Verwaltung auf unterschiedliche Cloud-Typen zugreifen. Für "Open Government Data" sind im angloamerikanischen Raum auch Public Clouds benutzt worden. Für den Umgang mit Bürgerdaten sind mehrere Modelle in Diskussion. Diese Optionen werden anhand internationaler und nationaler Beispiele diskutiert. Schließlich werden die möglichen Rollen und Entwicklungspfade eines öffentlichen Shared IT Service Providers wie dem BRZ unter diesen Rahmenbedingungen diskutiert.
Ein Beitrag von DI Dr. Wilfried Jäger (Bundesrechenzentrum).

Das Programm wurde durch den Vortrag von Herrn Mag. Bernhard Krabina (KDZ) zum Thema Wissensmanagement in der öffentlichen Verwaltung abgerundet.

Das Dialogforum ist eine Plattform zur Unterstützung des Dialogs und innovativer Projekte zwischen Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung. Das Dialogforum, das mit Unterstützung der Wirtschaft stattfindet stellt den Beginn eines vierteljährlichen Veranstaltungszyklus zu aktuellen Themen der Verwaltungsmodernisierung und Informationstechnologie dar.

Das Future Network versteht sich als unabhängige Dialog- und Diskussionsplattform, wo Experten von Anbieter und Anwenderseite, Consultants und Wissenschaftler ihr Wissen und ihre Erfahrungen zur Verfügung stellen. Dieser Prozess zeigt Unternehmen Wege auf, die Performance zu verbessern und Wettbewerbsvorteile zu generieren. Infos unter: http://www.future-network.at .

CON.ECT Eventmanagement, die IT- Trend- Eventagentur hat bereits über 750
Veranstaltungen im IT- und Business Bereich mit rund 25.500 Teilnehmern
realisiert. Zu den zufriedenen Kunden und Kooperationspartner gehören z.B.
Plattformen wie Future Network, KDZ, Austrian IT Security Management Network
oder Unternehmen wie Siemens Business Services, A1 Telekom Austria , IBM,
Kapsch, u.v.m. Infos unter: http://www.conect.at .

Das KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung nimmt die Rolle eines Kompetenzzentrums in den Bereichen Governance und Public Management, des öffentlichen (Qualitäts-) Managements, der Betriebswirtschaft der öffentlichen Verwaltung, des Electronic Government und der öffentlichen Finanzwirtschaft ein. Mit der über 30-jährigen Erfahrung im Bereich der öffentlichen Verwaltung und gestützt auf moderne Instrumente und Methoden bietet das KDZ maßgeschneiderte Konzepte und Umsetzungsbegleitung. Infos unter: http://www.kdz.or.at .

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