Ethik pro Austria gegen undemokratische "6000er-Hürde" bei Präsidentschaftswahlkampf
Parteien wollen nur brave Parteisoldaten als Kandidaten und pfeifen auf demokratische Quereinsteiger
Wien (pts002/06.01.2016/09:45) Pröll, Van der Bellen, Hundstorfer und jetzt sogar Strache - alles Parteisoldaten mit entsprechendem Rückhalt in ihrer jeweiligen Partei. Und die scheinbar einzige freie Bewerberin versucht unter die Fittiche einer Partei zu kommen. Warum? Weil es anders kaum möglich ist, überhaupt zur Bundespräsidentschaftswahl anzutreten. Denn davor benötigt es eine Kraftanstrengung, die ohne Partei kaum zu stemmen ist und von der Politik sehr bewusst eingesetzt wird, um es freien Präsidentschaftskandidaten unmöglich zu machen, an einer Präsidentenwahl teilzunehmen. Der Verein Ethik pro Austria http://www.ethikproaustria.at will einen eklatanten demokratiepolitischen Missstand aufzeigen, denn es braucht 6000 Unterstützungserklärungen - jedoch mit einem entscheidenden und fast unüberwindlichen Zusatzaufwand.
Eine Kleinstadt muss "aufs Amt"!
In den Medien werden in den letzten Tagen immer wieder die 6000 Unterstützungserklärungen kolportiert, die ein Präsidentschaftskandidat für den Wahlantritt benötigt. Die meisten lesen über diese Zahl hinweg, ohne sich dessen bewusst zu sein, dass genau diese Unterstützungserklärungen jene Hürde sind, die es wirklich freien und nicht parteiabhängigen Kandidaten nahezu unmöglich macht, sich zur Präsidentschaftswahl aufstellen zu lassen. Denn diese 6.000 Unterschriften müssen von den einzelnen Unterstützern direkt auf deren Heimatwahlamt abgegeben werden.
Der Verein Ethik pro Austria sieht diesen Umstand als fast unüberwindliche Hürde auf dem Weg zum höchsten Amt im Staate. Obmann Ernst Grabovszki: "In einem extrem engen Zeitfenster 6000 Einzelpersonen dazu zu bringen, nicht nur eine Unterschrift zu leisten, sondern mit einem Formular auf ein Amt zu gehen, um dort ihre Unterstützung für einen Kandidaten abzugeben, ist für die meisten Berufstätigen nicht machbar."
Vereins-Pressesprecher Alois Gmeiner zu diesem Umstand: "6000 Menschen sind eine Kleinstadt, die man in Bewegung setzen müsste. Ein Wahnsinn. Genau darum benötigen die bisherigen sogenannten freien Kandidaten auch die Unterstützung einer Partei. Und natürlich will die Partei Zugeständnisse von 'ihrem Kandidaten'. Genau das aber widerspricht dem Amt des Präsidenten, der parteiunabhängig agieren und den Parteien vielmehr auf die Finger schauen sollte. Wer braucht einen Schönwetter-Präsidenten?"
Fingerübung für Parteien - unüberwindliche Hürde für Bürger!
6000 Unterstützungserklärungen sind für eine große Partei nur eine Fingerübung und mehr oder weniger Delegationsarbeit. Da werden eben in ganz Österreich 6000 Mitglieder an einem bestimmten Tag aufs Amt geschickt, um zu unterschreiben. Für einen wirklich freien Kandidaten bedeutet aber alleine diese Wahlantrittsbestimmung schon im Vorfeld ein Killerkriterium. Ein normaler Bürger hat in Wahrheit keine Chance auf Wahlantritt!
Grund für Unterstützung von Dr. Adrien JP Luxemburg
Das ist der Grund für uns, Herrn Dr. Adrien JP Luxemburg http://www.deinkandidat.at unsere Unterstützung anzubieten. Wir wollen dieses Amt zugänglich für alle Bürger dieses Staates machen. Und nicht nur für brave, willfährige Parteisoldaten!
Wir suchen Unterstützer für diesen Wahlkampf für mehr Demokratie und politische Ethik in Österreich.
Presse- und Unterstützungsanfragen unter:
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office@ethikproaustria.at
| Aussender: | Ethik pro Austria |
| Ansprechpartner: | Mag. Ernst Grabovskzi |
| Tel.: | 0660/4001040 |
| E-Mail: | office@ethikproaustria.at |
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