Erste TV-Konfrontation der Alternativ-Präsidentschaftskandidaten Luxemburg und Lugner

Heute um 22.30 Uhr Schlagabtausch der Präsidentschaftskandidaten auf Puls4

Wien (pts019/08.02.2016/15:15) Neben den bekannten Kandidaten stellen sich auch einige Unabhängige dem Rennen um die Hofburg in Wien. Die aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten stellen sich erstmals einer Diskussion im TV - heute, Montag, 22.30 Uhr, auf dem österreichischen Privatsender Puls4.

Die beiden wichtigsten Kontrahenten Richard Lugner, der vor wenigen Tagen seine Kandidatur in einem sehr eigenwilligen Video verkündete, und Dr. Adrien Luxemburg, der gegen TTIP und das Lobby-Unwesen antritt und gegen die extrem undemokratische 6.000er-Hürde bei den Unterstützungserklärungen ist. Dr. Luxemburg: "Ich sehe nicht so sehr die anderen Kandidaten als meine Gegner, sondern diese unglaubliche 6.000er-Hürde, bei der nur jene tatsächlich zur Wahl antreten dürfen, die zuvor 6.000 Unterstützungserklärungen vorweisen können. Das wird auch Kandidaten mit viel Geld, wie Lugner und Griss, schwer zu schaffen machen. Denn obwohl Hr. Lugner in einer ersten Umfrage auf 5 bis 7 % der Stimmen kommen könnte, verweigert dieser unser Staat, den freien und damit unparteiischen Kandidaten die direkteTeilnahme an der Wahl. Die Parteien wissen schon, wie sie freie Bürger von den Ämtern fernhalten können - durch Einbau von harmlos scheinenden Stolpersteinen, an denen sich die - Kleinen - abarbeiten dürfen. Für mich ein Skandal."

6.000er-Hürde: eine Kleinstadt muss "auf Amt"!

In den Medien werden diese 6.000 Unterstützungserklärungen immer nur in einem Nebensatz kolportiert. Kaum der Rede wert, möchte man meinen. Aber weit gefehlt. Denn genau das ist die Hürde, die es wirklich freien und nicht-parteiabhängigen Kandidaten nahezu unmöglich macht, sich zur Präsidentschaftswahl aufstellen zu lassen.

Eine einfache Unterschrift - nein, weit gefehlt!

Diese 6.000 Unterschriften müssen nicht einfach in einer Liste abgegeben werden, sondern jeder einzelne Unterstützer muss persönlich auf sein Heimatwahlamt gehen und dort vor einem Beamten seine Unterschrift leisten. Der Verein Ethik pro Austria sieht diesen Umstand als demokratiepolitisch höchst bedenklich für eine Kandidatur um das höchste Amt im Staate. Vereinsvorstandsmitglied Alois Gmeiner:

"Es kommt ja noch ein Umstand hinzu. Diese 6.000 Unterstützer müssen auch noch in einem extrem engen Zeitfenster motiviert und dazu gebracht weden, nicht nur eine Unterschrift zu leisten, sondern mit einem Formular auf ein Amt zu gehen, um dort ihre Unterstützung für einen Kandidaten abzugeben - das ist für die meisten Berufstätigen nicht machbar. 6.000 Menschen sind ja schon eine veritable Kleinstadt, die man hier in Bewegung setzen muss. Ein Wahnsinn. Genau darum benötigen die bisherigen sogenannten freien Kandidaten auch die Unterstützung einer Partei. Und natürlich will die Partei Zugeständnisse von 'ihrem Kandidaten'. Genau das aber widerspricht dem Amt des Präsidenten, der parteiunabhängig agieren und den Parteien vielmehr auf die Finger schauen sollte. Wir fordern die Abschaffung oder zumindest Änderung dieser Bestimmung, die nur den etablierten Parteiorganisationen in die Hände spielt, damit das Amt des Bundespräsidenten auch wieder dort ankommt, wo es eigentlich hingehört - bei den BÜRGERN!"

Gäste der TV-Diskussionsrunde auf Puls4:

* Adrien Luxemburg, selbstständiger Unternehmensberater und Autor
* Richard Lugner, Baumeister
* Elfriede "El" Awadalla, Schriftstellerin
* Robert Marschall, Obmann EU-Austrittspartei
* Martin Wabl, ehem. Richter

Unterstützung für Dr. Adrien Luxemburg:
http://www.deinkandidat.at

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