WerteUnion mahnt: Thüringer CDU will Bürger-Aufklärung verhindern
Mario Voigt (CDU) möchte, dass Menschen ihr Recht auf Social Media verwirken
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Social Media nict für alle (Bild: Weltbuch Verlag) |
Erfurt (ptp035/26.04.2024/21:25)
Der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt hatte im Landtag "verwirkbare Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer" gefordert, wie unter anderem die "Junge Freiheit" berichtete. Voigt erklärte daraufhin: "Der Begriff 'verwirkbare Lizenzen' war falsch gewählt. Es sollte keinesfalls der Eindruck entstehen, dass Usern der Zugang zu Social Media zugeteilt werden soll. Was gemeint war: Es wird gesperrt, wer gegen Recht und Gesetz verstößt. Das Netz darf kein rechtsfreier Raum sein."
Albert Weiler, Thüringer Spitzenkandidat der WerteUnion, findet dafür klare Worte: "Mario Voigt möchte, dass Menschen ihr Recht auf Social Media verwirken. Ein Aufschrei der Gesellschaft und schon wird der Vorhang wieder ein Stück zugezogen. Man hätte das ja nicht so gemeint. Doch, man hat es so gemeint. Aus meiner Sicht ist das ein Versuch, sich an Rot-Rot-Grün heranzuwanzen, um dann Zustimmung für eine Ministerpräsidenten-Wahl zu bekommen. Mehrere Jahre wurde ja schon vor dem Vorhang gesagt, dass man nie mit Links zusammenarbeiten werde. Hinter dem Vorhang werden dann jedoch gemeinsame Haushalte gemacht und so eine versprochene Neuwahl verhindert. Man glaubt, die Bürger würden diese Verlogenheit nicht merken. Doch gerade durch die sozialen Medien werden sie aufgeklärt. Diese Aufklärung soll ihnen nun genommen werden. Das wird aber auch Mario Voigt nicht schaffen."
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