Auch Salzburg TV hat Probleme mit ORF
Nutzung der Fernsehfrequenz wird Fall für Medienbehörde
Salzburg/ Wien (pte052/28.10.2002/17:41) Der Kabelsender Salzburg TV http://www.salzburgtv.at hat die Verhandlungen mit dem ORF über die gemeinsame Nutzung der Frequenz für terrestrisches Salzburger Regional-TV abgebrochen. Grund dafür sei ein unakzeptabler Vertragsentwurf sowie "unglaubliche Verzögerungen" von Seiten des ORF, sagte Geschäftsführer Ferdinand Wegscheider heute, Montag, auf einer Pressekonferenz. Demnach ist nun die Medienbehörde KommAustria am Zug, die entscheiden muss, wenn sich der ORF mit Privaten nicht einigen kann. Wegscheider warf dem ORF ein "unsauberes Verteidigen des eigenen Wettbewerbsvorteils" vor und kündigte an, "mit allen Mitteln um sein Recht zu kämpfen". Der Privat-TV-Pionier Wegscheider ist für spektakuläre Aktionen bekannt. Vor zwei Jahren ging er im Kampf für den Probebetrieb seines Senders sogar in Hungerstreik (vgl. pte http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=001031049 ).
Der ORF habe einen Vertrag vorgelegt, der es ihm jederzeit erlaube Sendungen von Salzburg TV zu unterbrechen und die "Grundsendedauer" auszudehnen, also Sendezeit von Salzburg TV nach Belieben zu beschneiden, heißt es in einer Aussendung des Salzburger Senders. Diese Grundsendezeit wolle der ORF teilweise selbst mit Werbeblöcken belegen. Dies sei inakzeptabel, so Wegscheider. Eigentlich sollte der ORF lediglich zwischen 19 und 19.30 Uhr "Oberösterreich heute" auf Kanal 36 ausstrahlen. Wegscheider kritisierte, dass im Privat-TV-Gesetz nicht genau geregelt sei, "zu welchen Zeiten der ORF und zu welchen Zeiten Salzburg TV den Kanal 36 benützen kann". Der Gesetzgeber mute den privaten Lizenzinhabern zu mit dem Monopolisten ORF einen Vertrag auszuhandeln. Damit gebe er dem ORF die Möglichkeit, private österreichische Konkurrenz auf "Monate und sogar Jahre zu blockieren."
Salzburg TV hat Ende Juli von der KommAutria die Sendelizenz für terrestrisches Ballungsraumfernsehen in Salzburg erhalten. Nun muss sich der seit sieben Jahren nur über Kabel empfangbare Sender mit dem ORF über die gemeinsame Nutzung der Frequenz einigen. Das war schon für den Inhaber der bundesweiten Sendelizenz, den Wiener Kabelsender ATV, eine langwierige Angelegenheit, die letztlich von KommAustria und BKS entschieden wurde. Salzburg TV will von einer eigenen Sendeanlage vom Untersberg senden. Der ORF sendet weiterhin vom Gaisberg "Oberösterreich heute".
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