Gewerbeverein: Grasser soll sich um ÖBB-Bundeszuschuss kümmern!
In seiner Ära als "Anwalt der Steuerzahler" explodierte diese Position!
Wien (pts005/18.08.2003/09:37) Es ist zwar erfreulich, welch breites Spektrum KHG abdeckt - bis hin zur Ladenöffnung weiss er viel zu sagen. In seinem ureigenem Bereich versagt er allerdings kläglich. In der Ära Grasser stieg der ÖBB-Bundeszuschuss von 2,61 Mrd. EUR auf nunmehr 4,4 Mrd. Das ist eine Steigerung von 69%. In der Ära roter Verkehrs- und Finanzminister von 1991-1999 erhöhte sich diese Position von 2,09 Mrd. EUR auf 2,61 Mrd. Die Steigerung war somit 25%.
Der Österreichische Gewerbeverein (ÖGV) fordert vom Finanzminister, endlich den Ernst der Lage wahrzunehmen. Österreich ist kein Beachvolleyball-Turnier sondern ein Land, in dem sich die öffentlichen Ausgaben gerade in der Ära KHG schamlos ausgeweitet haben.
Der Zuschussbedarf der ÖBB ist in der Zeit eines roten Generaldirektors und roter Verkehrs- und Finanzminister weit weniger angestiegen, als zu jener Zeit, da blaue Entscheidungsträger regierten.
Es scheint in der Tat am mangelnden Controlling im BMF zu liegen, dass eine der größten Budgetpositionen, nämlich der ÖBB-Bundeszuschuss nahezu ungebremst ausuferte.
Dem Vernehmen nach soll diese Horrorzahl in der Zukunft noch einmal massiv ausgeweitet werden. Von 2004 - 2007 wird der ÖBB Zuschussbedarf jährlich 4,6 Mrd. EUR betragen, um dann 2008 auf "moderate" 4,1 Mrd. EUR zurückzugehen. Zum Vergleich dazu: Die Sportwagenschmiede Porsche kommt auf einen Umsatz von jährlich 4,5 Mrd. EUR. Dafür werden 65.000 Fahrzeuge der Edelklasse produziert.
Andrerseits hätte eine große Steuerreform in jenem Differenzbetrag zwischen dem Anstieg der 90er Jahre und jenem ab 2000 locker Platz. Es kann somit nicht sein, dass ohne nachvollziehbare Gründe der ÖBB-Bundeszuschuss seit 2000 ausuferte und in diesem Jahrzehnt noch weiter steigen wird. Nachdem Staatssekretäre und Minister am Problem ÖBB scheitern, wäre es wohl angebracht, dass die Sanierung der ÖBB zur Chefsache erklärt wird!
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