Breitband: Aufholbedarf für die Regulierungsbehörde!

VAT und ISPA orten gemeinsam Untätigkeit bei der Liberalisierung des TK-Marktes

Wien (pts033/01.03.2005/13:13) Schwere Bedenken, dass die Telekom-Regulierungsbehörde (RTR) ihre Aufgabe bei der Liberalisierung nicht in allen Bereichen ausreichend erfüllt äußerten heute die Präsidenten des Verbandes Alternativer Telekom-Netzbetreiber (VAT) und der Internet Service Providers Austria (ISPA). "Knapp 1,5 Jahre nach in Krafttreten des Telekommunikationsgesetzes gibt es noch immer keine gültige Marktdefinition für den österreichischen Breitband-Sektor", kritisierte VAT-Präsident Achim Kaspar, "die alternativen Anbieter sind dadurch nach wie vor massiv in ihrer Wettbewerbsfähigkeit eingeschränkt. Wir appellieren daher an die Regulierungsbehörde, durch eine rasche und klare Marktdefinition für die Marktliberalisierung in Österreich einzutreten." ISPA-Präsident Georg Chytil ergänzt dazu: "Neben der Benachteiligung der Alternativen Telekombetreiber bewirkt die Säumigkeit der RTR auch massive wirtschaftliche Standortnachteile für Österreich." Kritisiert wird von beiden Verbandspräsidenten auch das Schweigen der Regulierungsbehörde im Zusammenhang mit wettbewerbsbeschränkenden Praktiken gegenüber Kunden. Sie fordern daher, dass der Regulator entsprechende Mechanismen schafft und bei Verdacht von marktschädigenden Taktiken von sich aus tätig wird.

Fehlende Marktdefinition am Breitband-Sektor schädigt alternative Anbieter
Aktueller Anlass für die Kritik der Interessenvertretungen der Alternativen Netzbetreiber und Internet Provider ist der Status quo der Entwicklungen am Breitbandmarkt. Im "Network Readiness Index" - einem speziellen IKT-Ranking, das von Weltwirtschaftsforum, Weltbank und INSEAD einmal jährlich erstellt wird - ist Österreich vom neunten auf den 21. Rang zurückgefallen. Als Hauptgrund dafür sehen die alternativen Telekom- und Internetbetreiber den mangelnden Wettbewerb und die geringe Innovationsmöglichkeiten in diesem Bereich. Bereits seit 15 Monaten ist die Regulierungsbehörde eine nationale Marktdefinition und die darauf aufbauende Marktanalyse schuldig. Aufgrund dessen sind die Alternativen massiv bei der Planung und Entwicklung neuer Produkte eingeschränkt. Sie können nur das anbieten, was die Telekom Austria (TA) innerhalb ihrer Grenzen (z.B. Bandbreite) zulässt. Neue innovative Produkte werden so verhindert. "Die alternativen Telekom-Betreiber und Internet Service Provider kämpfen seit Monaten um die Definition. Auch fehlt nach wie vor die darauf aufbauende Auferlegung von regulatorischen Vorabverpflichtungen durch die Regulierungsbehörde. Die Folge ist, dass auf dem relativ jungen ADSL-Markt die TA mit bereits wieder ca. 80% Marktanteil agiert", beschreibt VAT-Präsident Kaspar die Situation.

Wettbewerbswidrige Praktiken - eine Aufgabe für die RTR
Weitere Defizite bestehen laut VAT und ISPA bei der Bekämpfung der Verzögerungstaktik bei der Entbündelung, und bei der Eindämmung von diversen wettbewerbswidrigen Praktiken. "Es ist die gesetzliche Aufgabe der Regulierungsbehörde RTR, den Wettbewerb zu fördern. Dazu gehört sowohl die Schaffung von wettbewerbsfreundlichen Rahmenbedingungen, als auch das eigenständige aktive Vorgehen, wann immer der Verdacht von markt- und wettbewerbsschädigenden Tricks und Praktiken besteht", erinnert Georg Chytil.

Verband Alternativer Telekom-Netzbetreiber (VAT)
Der Verband Alternativer Telekom-Netzbetreiber hat seit seiner Gründung im Jahr 1997 maßgeblich zur Schaffung fairer und wettbewerbsorientierter Rahmenbedingungen für die neuen Betreiber beigetragen und agiert als umfassende Interessenvertretung der Branche. Die dem Verband angehörenden Unternehmen erzielen pro Jahr insgesamt 1,7 Milliarden Euro Umsatz in der Sprachtelefonie. Von den neuen Betreibern wurden in den letzten Jahren rund 6000 Arbeitsplätze in Österreich geschaffen und ca. 3,5 Milliarden Euro investiert.

Internet Service Providers Austria (ISPA)
Die ISPA ist der Interessensverband der Internet Service Provider in Österreich. Sie fördert das Internet in Österreich. Sie vertritt die Interessen der an die 200 ISPA Mitglieder gegenüber Regierung, Behörden und allen anderen Institutionen, Verbänden und Gremien in Österreich und auf europäischer Ebene.

Rückfragehinweis:

Dr. Lothar Roitner, Geschäftsführer des VAT
Mariahilfer Straße 37-39, 1060 Wien
Tel.: +43 1 588 39-12
E-Mail: roitner@vat.at
web: http://www.vat.at

Dr. Achim Kaspar, Präsident des VAT (CEO eTel Austria AG)
Pressestelle eTel Austria AG, Frau Pia Pausch, mobil 0699 105 10008
E-Mail: p.pausch@pauschpr.at

Dr. Kurt Einzinger, Generalsekretär
ISPA - Internet Service Providers Austria
Währingerstrasse 3/18, 1090 Wien, Austria
Tel: +43 1 409 55 76
E-mail: kurt.einzinger@ispa.at
web: http://www.ispa.at

Aussender:	Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI)
Ansprechpartner:	Kathrin Mück-Puelacher
Tel.:	01/588 39-29
E-Mail:	mueck@feei.at