Gewerbeverein: Den Neoliberalen in die Cornflakes pinkeln, wird EU-gefördert!

EU- und Globalisierungsgegner Attac wird massiv mit EU-Geldern gefüttert!

Wien (pts054/17.03.2005/20:23) Laut EU-Kommission haben die europäischen Attac-Verbände zwischen 2001 und 2003 von der Union knapp 59.000 EUR an Zuschüssen bekommen. Attac ist bekanntlich die fallweise aggressive Globalisierungsgegnerlobby, der jeder Wirtschaftsgipfel willkommen ist, um dort Massendemonstrationen zu inszenieren. Mit den Zielen der EU - oder gar deren künftiger Verfassung - hat Attac wenig gemeinsam - stellt der Österreichische Gewerbeverein (ÖGV) fest.

Nun kann man Fördergelder aus verschiedensten Motiven heraus verteilen:
+ Man kauft sich einen Kritiker und macht ihn so mundtot.
+ Man fördert die Artenvielfalt in der EU!
+ Oder man hat sich dabei nicht viel gedacht!

Attac ist jedenfalls ein massiver EU-Kritiker. Die Organisation etwa ist Mitorganisator einer Großdemonstration in Brüssel, bei der gegen die Wirtschaftpolitik der EU protestiert wird. Attac Deutschland etwa wirbt unter dem Motto "Den Neoliberalen in die Cornflakes pinkeln" für diese Aktion.

Es zeugt ja schon von einem hohen Maß an Toleranz, dass erklärte EU-Gegner Sitz und Stimme im Europaparlament inne haben. Man stelle sich vor, ein Nationalratsabgeordneter steht nicht zur österreichischen Bundesverfassung!

Wenn bürgerschaftliches Engagement schon weiter gefördert wird, dann EU-adäquates. Immerhin wird das EU-Budget ja von Ländern finanziert, die sich demokratisch mehrheitlich zu dieser Partnerschaft verpflichtet haben. Wir brauchen daher - so der ÖGV - einen eindeutigen Kriterienkatalog, damit Organisationen, die den Grundprinzipien der EU klar entgegenstehen, kein Geld mehr bekommen. Grundprinzipien wären etwa wirtschaftspolitische Leitlinien wie die Lissabon-Agenda, die Europas weltweite Wettbewerbsfähigkeit steigern soll. Mit ihren handfesten Protesten dagegen hat sich Attac allerdings hervor getan.

Attac sieht dies naturgemäß anders: "Wir finden die europäische Einigung sehr sinnvoll", sagt man dort. "Wir kritisieren nur die derzeitige konkrete Ausgestaltung." Man lege Wert auf Unabhängigkeit (und casht gleichzeitig Subventionen) - aber "eine EU, die nicht akzeptieren würde, dass man sich mit ihrer Politik auseinandersetzt und die ihre Förderung nach inhaltlichen Kriterien ausrichtet, wäre extrem traurig".
Komisch: Der ÖGV, der hundertprozentig zur Europäischen Union steht, sehr wohl aber massiv Kritik an den zahlreichen wirtschaftsfeindlichen, umwelt- und Konsumenten tätschelnden Initiativen der EU äußert, käme nie auch nur im Entferntesten auf die verstiegene Idee, EU-Gelder anzufordern. Nach einem sechstel Jahrtausend Erfahrung weiß man nämlich, dass jede Subvention stets Gegenleistungen fordert und auch bekommt. Aber da sind Attac und die EU eben noch zu jung!

Aussender:	Österreichischer Gewerbeverein
Ansprechpartner:	Herwig Kainz
Tel.:	+43/1/587 36 33
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