Vorarlberg Spitze bei Erfindungen

Österreichisches Patentamt informiert KMU in der Wirtschaftskammer

Feldkirch/Wien (pts010/22.02.2006/09:45) Vorarlberg ist im Verhältnis zu seiner Größe das Land mit den meisten Patentanmeldungen in Österreich. Im Jahr 2004 meldeten Vorarlbergs kreative Köpfe beim Österreichischen Patentamt 178 Erfindungen an, was eine 45prozentige Steigerung gegenüber dem Jahr davor darstellt. Die stärksten Zuwächse wurden bei Gebrauchsmustern registriert. Verglichen mit 2003 wurden 2004 um über 84 Prozent mehr so genannte "kleine Patente" registriert, absolut 61 Anmeldungen. Die Patentanmeldungen stiegen im selben Zeitraum um über 31% auf 117. Trotz dieser erfreulichen Zahlen ist auch Vorarlberg von Doppelforschungen - also Erfindungen, die bereits rechtlich geschützt sind - betroffen.

Zur Vermeidung von Doppelforschungen hat das Österreichische Patentamt im Rahmen der bundesweiten Veranstaltungsreihe "gedanken.gut.geschützt" am Dienstag in Feldkirch Station gemacht. "Gemeinsam mit der Wirtschaftskammer Vorarlberg und der Wirtschafts-Standort Vorarlberg GmbH wollen wir Klein- und Mittelbetriebe (KMU) auf der Veranstaltung für die Problematik der Doppelforschung und die Bedeutung von Schutzrechten für Innovationen sensibilisieren", erklärte Dr. Friedrich Rödler, Präsident des Patentamts. Nach der Eröffnung des Infotages durch Dr. Peter Kircher, dem Direktor der Wirtschaftskammer Vorarlberg, informierte Dr. Werner Fellner, ebenfalls von der WKV, zu den Themen Urheber- und Wettbewerbsrecht sowie gewerbliche Schutzrechte. "Der gewerbliche Rechtsschutz dient dazu, Erfindungen vor Nachahmern zu schützen. Dazu ist das Urheberrecht nicht geeignet, da es sich ausschließlich auf kulturelle geistige Schöpfungen bzw. "Werke" bezieht. Auch das Wettbewerbsrecht schützt keine Erfindungen, sondern untersagt unlautere Verhaltensweisen im Geschäftsverkehr, wie etwa das Ausnützen von Verwechslungen mit bekannten Unternehmen oder die sklavische Nachahmung", so Fellner.

Wie man zu Schutzrechten für technische Erfindungen kommt und worum es sich beim gewerblichen Rechsschutz genau handelt, erläuterte Dipl.-Ing. Christian Kögl vom Österreichischen Patentamt. Er informiert die Unternehmen über Erfinderschutz und den Recherchenservice serv.ip. http://www.patentamt/servip "Im Rahmen dieses Service erstellen wir jährlich tausende Gutachten. Damit können wir viele Unternehmen im Vorfeld ihrer Entwicklungstätigkeit über den aktuellen Forschungsstand informieren und somit vor Fehlinvestitionen bewahren", resümierte Rödler. Mag. Heinz Harb von der LBG Treuhand sprach über steuerliche Erleichterungen und Anreize für Unternehmen mit F&E-Aktivitäten. Den Abschluss machte Dr. Jürgen Walkenhorst vom Austria Wirtschaftsservice (aws), er informierte über Verwertungsoptionen für Innovationen und Unterstützungsservices.

Steigende Patentanmeldungen in Österreich
Österreichweit wurden im Jahr 2004 beim Patentamt 3.581 Erfindungen angemeldet, 2.514 entfielen dabei auf Patente und 1.067 auf Gebrauchsmuster. Im Vergleich zum Jahr davor bedeutet das einen Anstieg von 4,6%. Vor allem bei den Patentanmeldungen ist in den vergangenen zehn Jahren eine erfreuliche Steigerung feststellbar, teilte Rödler mit. "Wir sind mit diesen Wachstumsraten zufrieden, glauben aber, dass noch viel zu tun ist, um den Informationsbedarf zu decken und die Forschungsquote weiter zu heben," so Rödler in Feldkirch.

Österreichs Erfindergeist im EU-Ranking
Im EU-Vergleich liegt Österreich - gemessen an den Patenten pro Million Einwohner - mit Platz 7 unter den Top 10 der F&E-freudigsten europäischen Nationen. Rödler gab jedoch zu bedenken, dass europaweit jährlich 60 Milliarden Euro wegen Doppelforschungen in den Sand gesetzt werden. Rund 1 Milliarde Euro Fehlinvestitionen entfallen Schätzungen zufolge allein auf Österreich: "Wir müssen diesen Ressourcenverlust einschneidend reduzieren, denn gemäß dem Lissabonziel sind alle EU-Länder bis 2010 dazu verpflichtet, 3 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in den Bereich Forschung und Entwicklung zu investieren."

Hintergrund
Die Veranstaltungsreihe "gedanken.gut.geschützt" des Österreichischen Patentamts wendet sich an innovative Unternehmen aus dem KMU-Bereich mit Forschungsabteilungen sowie an Unternehmens-, Rechts- und Technologieberater/innen. Partner der Veranstaltungsreihe sind das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit), die Austria Wirtschaftsservice GmbH (AWS), die Österreichische ForschungsförderungsgmbH (FFG), und die LBG Wirtschaftstreuhand. In Vorarlberg wird die Kampagne von der Wirtschaftskammer Vorarlberg, der Initiative "Innovatives Unternehmen" und der Wirtschafts-Standort Vorarlberg GmbH unterstützt.

Weitere Fotos zur Veranstaltung finden Sie kostenlos unter http://www.fotodienst.at .

Für weitere Informationen:
Dr. Andrea Scheichl
Österreichisches Patentamt
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