Produktionsfaktor Wissen braucht Rechtssicherheit

Schutz geistigen Eigentums für wirtschaftliche Entwicklung maßgeblich

Wien (pts041/22.06.2006/13:50) Vom Schutz geistigen Eigentums - also beispielsweise von Urheber-, Marken-, und Patentrechten - wird in Zukunft vermehrt die Entwicklung von Volkswirtschaften in einer globalisierten Weltwirtschaft abhängen. Zu diesem Schluss kam eine Expertenrunde aus Juristen, Wirtschaftern und Unternehmensvertretern bei einer Podiumsdiskussion unter der Schirmherrschaft des europäischen zentrums für e-commerce und internetrecht (e-center) am Mittwoch im Schloss Alt-Kettenhof in Schwechat.

"Der Schutz geistigen Eigentums ist rechtlich richtig und wirtschaftlich wichtig, weil dadurch nachhaltige Innovations- und Investitionsanreize im Dienst der Informationsgesellschaft geschaffen werden", stellt Universitätsprofessor Wolfgang Zankl, Leiter des e-centers, am Anfang der Podiumsdiskussion in den Raum. Diese Schlussfolgerung hätten zwei unabhängig voneinander ausgeführte Studien zum Thema "Innovation in der Wissensökonomie" des Malik Management Zentrums St. Gallen - welche noch in Bearbeitung ist - sowie des e-centers ergeben. Geistiges Eigentum sei daher als Politikfeld zu kommunizieren und dessen wirtschaftliche Bedeutung weiter zu unterstreichen.

Die immense wirtschaftliche Bedeutung alleine der Urheberindustrie (von der Softwarebranche bis zur Herstellung von TV-Geräten) belegt deren Beitrag von 1.200 Milliarden Euro zum Bruttoinlandsprodukt der (damals noch) 15 EU-Mitglieder nach einer Veröffentlichung der EU-Kommission im Jahr 2003.

Oliver Loisel, Leiter der Studie des Malik Management Zentrums St. Gallen, betont in seinem Einleitungsstatement, dass allein der Schutz von geistigem Eigentum einer Volkswirtschaft nicht automatisch einen Standortvorteil bringt. Loisel hebt allerdings hervor: "Unternehmen werden nicht in Forschung und Entwicklung investieren, wenn sich diese Investitionen nicht rentieren - und dazu trägt der Schutz geistigen Eigentums bei".

Welche Bedeutung Forschung und Entwicklung hinkünftig haben werden, macht Thomas Lutz, Unternehmenssprecher von Microsoft Österreich, deutlich: "Wissen ist Österreichs wichtigster Rohstoff der Zukunft. In hoch entwickelten Industrieländern wie Österreich werden fertigungsintensive Industrien angesichts der Konkurrenz durch Niedriglohnländer an Bedeutung verlieren. Die volkswirtschaftliche Wertschöpfung verlagert sich daher auch in Österreich in hohem Tempo auf immaterielle Güter. Auf diesem Gebiet findet überproportionales Wirtschaftswachstum, Produktivitätszuwachs und die langfristige Schaffung von Arbeitsplätzen statt", so Lutz weiter.

Anthony Raynoschek, Leiter der e-center Studie zu "IP-Value - Schutz geistigen Eigentums in der Informationsgesellschaft", wünscht sich daher: "Die Harmonisierung der Rechtslage in der EU und darüber hinaus muss oberste Priorität haben, um Rechtssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit in Österreich zu gewährleisten".

Auf möglicherweise bahnbrechende Neuerungen durch Digital Rights Management (DRM) beziehungsweise durch neue Technologien macht schließlich Alexander Schnider von Wolf Theiss Rechtsanwälte aufmerksam "Durch die HDCP-Verschlüsselung, welche bei HDTV-Fernsehübertragungen flächendeckend zum Einsatz kommen soll, wird es in Zukunft nicht mehr möglich sein, TV-Sendungen einfach aufzuzeichnen." Schnider betont aber weiters, das ein vernünftiges DRM, das die Interessen von Anwendern und Urhebern zu vereinen weiß, durchaus für beide Seiten von Vorteil sein kann - insbesondere deshalb, weil dadurch mehr Rechtssicherheit auch für die User geschaffen wird.

Als ein Beispiel für "DRM für jedermann" gab Microsoft-Unternehmenssprecher Lutz bekannt, dass ab heute eine neue Funktion in Microsoft Office die Lizenzierung kreativer Arbeiten nach Creative Commons möglich mache. Das neue Tool ist unter http://office.microsoft.com/en-us/default.aspx frei verfügbar.

Aussender:	europäisches zentrum für e-commerce und internetrecht
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