Weiterer Etappensieg für MyPhone GmbH
Einstweilige Verfügung von eTel Austria aufgehoben
Salzburg (pts007/26.09.2008/09:15) Nachdem bereits Mitte Juli 2008 ein von der Telekom Austria TA AG eingeleitetes Ermittlungsverfahren gegen die MyPhone GmbH von der Staatsanwaltschaft Salzburg eingestellt wurde, kann MyPhone zwei weitere Etappensiege in gerichtlichen Auseinandersetzungen mit der Telekom Austria verbuchen:
Im April diesen Jahres hat ein konzernverbundenes Unternehmen der Telekom Austria, die eTel Austria GmbH & Co KG, eine Wettbewerbsklage gegen die MyPhone GmbH eingebracht. Es wurde ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht, den die Telekom Austria selber in einem vorangehenden Verfahren gegen die MyPhone GmbH fallen gelassen hat. Das Landesgericht Salzburg hat auf Antrag von eTel Austria mit 16.07.2008 eine einstweilige Verfügung erlassen.
Es wurde damals jegliche prozessrechtliche Verbindung mit der Telekom Austria, deren mit der MyPhone GmbH abgeschlossener Vergleich über selbiges Unterlassungsbegehren das Rechtsschutzbedürfnis der eTel Austria beseitigt hätte, bestritten. Im Zuge des Rechtsmittelverfahrens hat sich herausgestellt, dass zwischenzeitlich eTel Austria in die Telekom Austria umgegründet wurde, was wohl ein völlig anderes Bild ergibt. Der Zusammenschluss wurde bereits Ende 2006 (!!!) von der Telekom Austria bei der Bundeswettbewerbsbehörde angemeldet. Partei dieses Verfahrens ist nunmehr die Telekom Austria selber. Aufgrund dieser bekannt gewordenen Umstände, hat das Oberlandesgericht Linz mit Beschluss vom 02.09.2008 die einstweilige Verfügung des Erstgerichts aufgehoben. Die Vorgangsweise der Telekom Austria spricht für sich und ist wieder ein deutliches Zeichen dafür, dass man keine Möglichkeit auslässt, einen unliebsamen Mitbewerber mit unlauteren Mitteln vom Markt zu verdrängen.
Des weitern hat das Landesgericht Salzburg mit Beschluss vom 20.08.2008 einen weiteren von der Telekom Austria (wegen angeblich aggressiver und irreführender Geschäftspraktiken seitens der MyPhone GmbH) gestellten Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung abgewiesen.
Die MyPhone Austria wird sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die zweifelhafte Vorgehensweise der Telekom Austria wehren. Ziel für die MyPhone Austria ist es weiterhin, sich am österreichischen Markt noch weiter zu etablieren und den Endkunden mit Top-Tarifen zu bedienen, getreu dem Motto "Einfach günstig telefonieren". http://www.my-phone.at
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