Wasserwirtschaft vor neuen Herausforderungen

ÖWAV-Forum 2005 tagt am Semmering

Wien (pts035/21.04.2005/13:48) Am 21. und 22. April 2005 diskutieren hochrangige Vertreter aus allen Bereichen der österreichischen Wasserwirtschaft im Rahmen des "ÖWAV-Forums 2005" am Semmering die Herausforderungen, denen sich die Wasserwirtschaft in den nächsten Jahren zu stellen hat. Den Auftakt bildete ein Pressegespräch in Wien, an dem neben ÖWAV-Präsident Dr. Werner Flögl auch die ÖWAV-Vizepräsidenten GD Dr. Reinhard Platzer (Kommunalkredit Austria AG) und VDir. Dr. Herbert Schröfelbauer (Verbund) sowie MR DI Wilfried Schimon (Lebensministerium) teilnahmen.

ÖWAV-Präsident Flögl hob in seinem Statement den immer schneller werdenden strukturellen Wandel in der Wasserwirtschaft hervor, der durch Europäisierung bzw. Internationalisierung, Liberalisierungs- und Privatisierungsbestrebungen und schrumpfende Fördertöpfe geprägt sei. Eine kontinuierliche und nachhaltige Entwicklung der Wasserwirtschaft werde dadurch nicht gerade erleichtert. Dieser Wandel bedinge auch die laufende Neupositionierung von Verbänden wie dem Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverband (ÖWAV) und eine stärkere grenzüberschreitende Kooperation mit ähnlich gelagerten Organisationen im Donauraum und in ganz Europa.

GD Platzer nannte konkrete Zahlen: Bis 2015 sollen in die Errichtung und von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen 7 Mrd. Euro investiert werden, für die Errichtung von Hochwasserschutzmaßnahmen würden bis 2009 in etwa 500 Mio. Euro benötigt. Die Finanzierung erfolge einerseits aus Gebühren, andererseits über Förderungen des Bundes und der Länder. Gemäß EU-Wasserrahmenrichtlinie müssten bis 2010 Kostendeckungs- und Verursacherprinzip umgesetzt werden. Aus sozialpolitischen Gründen seien Gebührenerhöhungen nur begrenzt möglich, daher müssten zukünftig die Kostensenkungspotenziale ausgereizt werden. Eine Lenkung in der Finanzierung von Anlagen der Wasserwirtschaft sei vor allem durch die Ausgestaltung der Förderrahmenbedingungen möglich.

Für MR Schimon besteht die Herausforderung für die nachhaltige Wasserwirtschaft darin, die drei Elemente der Nachhaltigkeit - ökologisch, ökonomisch und sozial - in Einklang zu bringen. Die Neuregelung des Wassersektors auf europäischer Ebene sei in dynamischer Entwicklung begriffen. Österreich müsse an der Entstehung und Weiterentwicklung von EU-Regelungen mitwirken, Wertvorstellungen einbringen und österreichische Interessen absichern. Die Einbettung in das europäische Geschehen sei nicht als "Befehlsempfängertum" gegenüber den EU-Institutionen zu verstehen, sondern als Entwicklungsprozess, den Österreich bereits entscheidend mitprägen konnte. Es gelte aber, die Bemühungen mit zunehmend besserer Beherrschung des Instrumentariums weiter zu verstärken.

VDir. Herbert Schröfelbauer beschrieb den Wandel in der österreichischen Wasserwirtschaft mit dem Spannungsfeld zwischen "Ökologie und Nutzungsorientierung". Der wasserwirtschaftliche Planungsprozess erfahre durch die Wasserrahmenrichtlinie eine eindeutig ökologische Ausrichtung, der Nutzung der Gewässer komme nur mehr eine untergeordnete Rolle zu. Dies bedeute eine ungewisse Zukunft für die Stromerzeugung aus Wasserkraft. Österreich wäre gut beraten, sich in diesem Zusammenhang nicht als "Musterschüler" der EU zu präsentieren, und solle vielmehr die vorhandenen Gestaltungsspielräume konsequent nutzen. Letztendlich müsse ein Gesamtoptimum gefunden werden, das ökologische und ökonomische Aspekte miteinander verbindet, und an dessen Ende die Stromversorgung in Österreich sowohl sicher als auch bezahlbar bleibe.

Photos zum Pressegespräch finden Sie unter http://www.fotodienst.at (TAN: wlr511).

Aussender:	Österreichischer Wasser- und Abfallwirtschaftsverband (ÖWAV)
Ansprechpartner:	Mag. Fritz Randl
Tel.:	5355720
E-Mail:	randl@oewav.at