Abkommen zwischen Österreich und USA zur Beschleunigung der Patentverfahren

Vorteile für innovative österreichische Unternehmen in Schlüsselmärkten

Wien (pts020/21.09.2010/11:30) Der Präsident des Österreichischen Patentamtes, Friedrich Rödler und der Direktor des United States Patent and Trademark Office (Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten), David Kappo, unterzeichneten am 21. September 2010 eine Übereinkunft zur wechselseitigen Beschleunigigung des Patenterteilungsverfahrens, des "Patent Prosecution Highway (PPH)". Dieses Verfahren soll österreichische Unternehmen ermutigen, ihre Erfindungen auch auf dem amerikanischen Markt schützen zu lassen.

Ab 1. Oktober 2010 werden Patentanmelder die Möglichkeit haben, beim Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten eine beschleunigte Prüfung ihrer Patentverfahren in den USA zu beantragen, nachdem die Ersteinreichungen von Österreich positiv beurteilt wurden.

"Wir haben den heimischen Innovativen einen Highway in die Vereinigten Staaten gebaut, um dort Patenanmeldungen wesentlich schneller, kostengünstiger und transparenter abzuwickeln", betonte Präsident Rödler. Österreich hat bereits PPH-Übereinkünfte mit Japan, Ungarn und Finnland, um vor allem Klein- und Mittelbetriebe in der Durchsetzung ihrer Innovationen in wichtigen Schlüsselmärkten zu unterstützen. Das Europäische Patentamt hat aufgrund sehr positiver Erfahrungen dieses beschleunigte Verfahren mit den USA vor kurzem verlängert.

"Diese Verträge, nun auch mit den USA, tragen wesentlich dazu bei, für den Innovationsstandort Österreich ein zeitgemäßes und effizientes Patentverfahren in anderen Staaten zu etablieren. Das Abkommen beweist neuerlich, dass das Österreichische Patentamt in der Champions League der internationalen Patentämter spielt, weil die Qualität seiner Arbeit weltweit anerkannt wird. Unser Ziel ist daher ein Netz von Patent Highways in alle Schlüsselmärkte der Welt", schloss Rödler.

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