Gewerbeverein fragt verwundert nach, wozu wir eine SCHIG haben?
Schieneninfrastruktur gehört nicht der ÖBB - wem gehört sie dann?
Wien (pts001/04.09.2003/08:00) Im Österreichischen Gewerbeverein (ÖGV) herrschte die naive Meinung vor, dass die Schieneninfrastrukturfinanzierungs-Gesellschaft (SCHIG) die Entbündelung der Partikularinteressen der ÖBB vorzubereiten hat, um den Wettbewerb auf der Schiene zu stimulieren. Dem ist augenscheinlich nicht so!
Derzeit werden jährlich etwa eine Milliarde EUR in den Ausbau der Schiene investiert. An Geld kommt von der ÖBB ein Betrag von 320 Mio EUR retour. Nun könnte die Differenz ja gerechtfertigt sein - es geht um die Vorfinanzierung von Infrastruktur, die wir wahrlich notwendigst brauchen!
Allerdings ist es schon merkwürdig: Den Fehlbetrag nahm die SCHIG über die Bundesfinanzierungs-Agentur Geld am Kapitalmarkt auf. Künftig wird dies die SCHIG direkt machen. (Hoffentlich fallen da ein paar Stellen in der Bundes-Agentur weg). Betreiber der Strecken soll - so die Politikmeinung - die ÖBB bleiben!
So haben wir uns aber im ÖGV die Entbündelung nicht vorgestellt. Das Ganze ist ja noch ärger, als die Quersubventionierung von Energie durch Netzentgelte im Strom- und Gasmarkt. Dort bemüht sich wenigstens der Regulator redlich, die überzogenen Durchleitungsgebühren auf einen fairen Betrag zu senken!
Nach Ansicht des ÖGV geht die ÖBB die Schiene so viel an, wie den Spediteur die Autobahn. Er soll sie benützen, dafür ein angemessenes Entgelt bezahlen aber weder diesselbe verwalten noch betreiben. Die ÖBB hatte lange genug Zeit, zu beweisen, dass sie das können müsste! Und dass die Betreibereigenschaft durch die ÖBB noch wettbewerbsfeindlicher ist, als die vorhandene Betreibereigenschaft von Energieversorgungsunternehmen für Gas- und Stromleitungen, liegt wohl auf der Hand!
Der ÖGV verlangt von der Bundesregierung endlich Entbündelung von Schiene und Bahnbetreiber. Nur so kann der übersubventionierten ÖBB ihre unnötige Vormachtstellung abgerungen werden. Sprach doch der ÖBB-Generaldirektor bei einem seiner seltenen öffentlichen Auftritte im August fast in jedem zweiten Satz von Wettbewerb. Da soll er sich doch einmal bewähren!
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