Gewerbeverein: Hartz IV (neu) sollte nun auf Österreich übertragen werden!

Der Großversuch Arbeitslosengeld -II in Deutschland ist Weg weisend!

Wien (pts047/01.06.2006/23:17) Die Zahl jener, die in Deutschland in den vergangenen zwölf Monaten neu arbeitslos wurden, ist gegenüber dem Jahr davor um fast eine halbe Million gesunken. Das zeigt, dass Hartz IV offenbar zu wirken beginnt. Die Kinderkrankheiten des Systems wurden gerade vom Bundestag ausgemerzt. Es war ja doch sonderbar, dass jeder sechste Berliner Erwerbsfähige plötzlich Arbeitslosengeld -II erhielt. Der Österreichische Gewerbeverein (ÖGV) empfiehlt der heimischen Regierung nun - aufbauend auf den deutschen Erfahrungen - ein entsprechendes System in Österreich zu etablieren.

Besonders bemerkenswert ist, dass in Deutschland wieder mehr voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigte arbeiten, als noch vor einem Jahr. Damit wird das Sozialsystem abgesichert.

All dies ist natürlich nicht losgelöst von einer Phase zu sehen, in der sich der konjunkturelle Aufschwung allmählich festigt und die Eigendynamik zunimmt. Immerhin geben nach den jüngsten Einzelhandelsdaten jetzt offenbar auch die ängstlichen Deutschen wieder spürbar mehr Geld aus.

Zurück zu Hartz IV in der nunmehr adaptierten Fassung: Danach sollen arbeitsunwilligen Langzeitarbeitslosen bei dreimaliger Pflichtverletzung sämtliche Leistungen gestrichen werden können. Lehnt ein Arbeitslosengeld- II-Empfänger künftig beispielsweise dreimal einen angebotenen Job ab, sollen ihm nicht nur der Regelsatz, sondern auch die Übernahme der Unterkunfts- und Heizkosten gestrichen werden.

Mit insgesamt rund 70 Korrekturen versucht die Große Koalition, die Kostenexplosion beim ALG II zu stoppen. Insbesondere sollen die Voraussetzungen für den Bezug dieser staatlichen Unterstützung genauer gefasst werden. Die Regierung erwartet von der Hartz-IV-Korrektur Einsparungen von 1,5 Milliarden Euro im Jahr. Dies soll vor allem durch Einschränkung von Leistungsmissbrauch erreicht werden. Vorgesehen sind Sofortangebote an ALG-II-Bezieher zur Überprüfung der Arbeitswilligkeit, Kontrollen durch Außendienstmitarbeiter sowie besserer Datenabgleich zur Aufspürung verheimlichten Vermögens.

Österreich, dessen Arbeitmarktdaten verglichen zu Westdeutschland mehr als dürftig ausschauen, soll sich nun an der deutschen Reform ein Beispiel nehmen. Es geht nicht an, dass dauernd von Solidarität gesprochen wird und nach seriösen Schätzungen etwa ein Drittel der heimischen Arbeitslosen ihre Solidaritätsunterstützungen zu Lasten der ehrlichen Beitragszahler - im Faulbett liegend oder im Pfusch arbeitend - beziehen.

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